es wird schon wieder Winter – das suggeriert uns zumindest die Zeitumstellung auf die „Winterzeit“. Tatsächlich merkt man es den Temperaturen noch nicht so richtig an. Nur dass die Tage kürzer werden, ist sichtbar. Das bedeutet aber auch noch nicht, dass weniger gearbeitet wird – nicht am Arbeitsplatz und nicht im Ehrenamt, auch nicht in der Politik. Auch wenn an der Uhr gedreht wurde - die großen Herausforderungen bleiben. Die Vorbereitungen auf den Winter gehören dazu.
Diese Woche im Plenum
Begonnen haben wir die Plenarwoche mit einem Gedenken anlässlich des Todes von Frau Mevlüde Genç. Im Mai 1993 hatten Rechtsextreme einen Brandanschlag auf das Solinger Wohnhaus der Familie verübt. Mevlüde Genç verlor zwei Töchter, zwei Enkelkinder und eine Nichte. 17 Familienmitglieder wurden zum Teil schwer verletzt. Und doch reagierte sie nicht mit Forderungen von Vergeltung. Im Gegenteil: Sie trat Hass und Gewalt mit Vergebung und Liebe entgegen. Eine großartige Frau und insofern ein Vorbild für uns alle.
Wir haben in dieser Woche über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 beraten. Dieser hat ein Gesamtvolumen von 93,4 Milliarden Euro und stellt wichtige Weichen schwarz-grüner Politik für das kommende Jahr. Wir setzen klare Schwerpunkte bei Kindern, Sicherheit und Zukunft. So planen wir über 37 Milliarden Euro Ausgaben in die Bildung – mehr als ein Drittel des Haushalts. Wir werden Alltagshelfern in den Kitas Planungssicherheit geben, die Sprachkitas verlängern, das Helferprogramm für den Offenen Ganztag fortsetzen sowie stufenweise in die A13-Besoldung für Lehrkräfte in der Grundschule und der Sekundarstufe 1 einsteigen.
Auch Sicherheit bleibt in unserem Fokus. Mit uns wächst die Polizei weiter, erstmals gibt es Stellen für 3000 Kommissaranwärter*innen. Wir stellen deshalb Cybercops ein und treiben die Digitalisierung der Polizei voran, damit sich auch im Internet kein Krimineller sicher fühlen kann. Die Wirtschaft haben wir in diesen Krisenzeiten besonders im Blick: Wir fördern Handwerk und Mittelstand mit fast einer Dreiviertelmilliarde Euro. Denn Nordrhein-Westfalen soll das Land bleiben, in dem weiter auch gehämmert, gebohrt, gesägt und Stahl gekocht wird.
Und wir finanzieren nicht nur die notwendig gewordenen Entlastungspakete des Bundes wegen des Putin-Krieges mit (etwa 3,5 Milliarden pro Jahr), sondern werden zusätzlich in etwa gleicher Höhe Mittel aufbringen, um dort zu helfen, wo die Hilfen des Bundes nicht ankommen oder nicht ausreichen.
Das alles fällt uns nicht leicht – auch deshalb nicht, weil damit der Spielraum für eigene Vorhaben deutlich enger wird. Aber wir sind überzeugt, dass diese Prioritätensetzung jetzt notwendig ist.
Stadtwerke: Sicherheitsschirm für Energieversorgung vor Ort
CDU und GRÜNE haben einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2022 in den Landtag eingebracht, um den Stadtwerken in der Energiekrise unter die Arme zu greifen. Im Rahmen der Bund-Länder-Verhandlungen wäre eine entsprechende Lösung möglich gewesen. Seitens der Bundesregierung war aber leider keine Bereitschaft zu einer klaren und verlässlichen Regelung erkennbar. Auch hier ergänzen wir unzureichende Hilfen des Bundes.
Die Stadtwerke stehen angesichts der hohen Preise und großen Schwankungen auf den Strom- und Gasmärkten vor enormen Liquiditätsproblemen. Wir wollen verhindern, dass Stadtwerke aufgrund mangelnder Liquidität in die Insolvenz getrieben werden. Konkret stellen wir deshalb über die landeseigene Förderbank NRW.BANK Liquiditätskredite in Höhe von bis zu fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel können von Kommunen zur Absicherung ihrer Stadtwerke beantragt werden. Funktionierende Stadtwerke sind essentiell für unsere Versorgung mit Strom, Gas und Wasser, vielerorts betreiben sie Schwimmbäder, Busse und Straßenbahnen und übernehmen die Müllentsorgung. Das hilft konkret auch den Menschen vor Ort.
Fachkräfteoffensive : Stärkung der beruflichen Bildung
Ob Handwerk, Mittelstand, Pflege oder Kinderbetreuung – der Fachkräftemangel macht sich in allen Lebensbereichen bemerkbar. CDU und GRÜNE haben deshalb einen Antrag für eine Arbeits- und Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung eingebracht. Wir brauchen deshalb eine konzertierte Aktion, die den Mangel benennt und Handlungsmöglichkeiten aus einem Guss erarbeitet. Im engen Austausch sollen die Ressorts Weiterbildung, berufliche Bildung und Berufskollegs zielgerichtet zusammenbringen, damit die gemeinsame Kraftanstrengung gelingt. Der Fachkräftemangel ist eines der drängendsten Probleme unserer Zeit. Klar ist: NRW braucht Fachkräfte – auch aus dem Ausland. Wir machen uns daher für die Anerkennung ausländischer Abschlüsse und eine verbesserte Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten sowie Geduldeten in Ausbildung stark. Darüber hinaus wollen wir Seiten- und Quereinstiegsmöglichkeiten ausweiten.
Wir haben das klare Ziel, Nordrhein-Westfalen zum Berufsbildungsland Nummer eins zu machen. Dafür brauchen wir endlich eine echte rechtlich verankerte Gleichwertigkeit von Ausbildung und Studium. Als CDU-Fraktion haben wir schon bei unserer Klausurtagung im Oktober mit der ,Aachener Erklärung‘ dazu ein klares Bekenntnis abgegeben und freuen uns, jetzt schon den ersten parlamentarischen Aufschlag gemeinsam mit unserem Koalitionspartner machen zu können.
Schienennetz: Bahnverkehr muss verlässlicher werden
Im Bund wurde das ‚Deutschlandticket‘ zum Preis von 49 Euro beschlossen. Auch hier werden die Länder mitzahlen. Weiter wurde in der Bund-Länder-Runde endlich eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel vereinbart. Dies ist ein erster, wichtiger Schritt zur Finanzierung des Angebots im Öffentlichen Nahverkehr. Allerdings müsste ein zweiter Schritt folgen, um das Angebot absichern und ausbauen zu können. Aber bei der Frage, wer für einen verlässlichen flächendeckenden Nahverkehr Sorge trägt, gibt es nur unzureichende Antworten vom Bund. Jeden Tag machen Bahnkund*innen aber die Erfahrung, wie unzuverlässig der Schienenverkehr ist. Deshalb hat die schwarz-grüne Zukunftskoalition einen Antrag im Landtag eingebracht mit dem Ziel, den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Nordrhein-Westfalen verlässlicher aufzustellen.
Wir brauchen dringend eine Fachkräfteoffensive, denn ohne die Menschen, die unsere Züge fahren, geht es nicht. Das Maßnahmenpaket ‚Robustes Netz‘ soll weiterentwickelt werden, welches beispielsweise mit zusätzlichen Weichen, Ausweichgleisen oder neuen Umleitungsstrecken gezielt dazu beiträgt, Störungen im Netz zu verringern. Außerdem soll die Kommunikation wesentlich verbessert werden, damit die Fahrgäste frühzeitig und umfassend über Fahrplanänderungen und Ersatzverkehre informiert werden, vor allem hinsichtlich der vielen Baustellen im Schienennetz.
Weiteres aus dem Landtag
Besuch aus dem Wahlkreis – Engagierte Ehrenamtliche aus Velbert
Es war mir eine große Freude nach der langen pandemiebedingten Pause, wieder Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis im Landtag begrüßen zu dürfen. So besuchte mich in dieser Woche eine Gruppe ehrenamtlich engagierter Bürger*innen aus Velbert.
Bereits vor der Pandemie hatte Alfredo Fischer diesen Ausflug in den Landtag geplant und angefragt, nun war es endlich so weit. Nach einem spannenden Programm mit Besuch der laufenden Plenardebatte, hatte ich Gelegenheit ihnen einen Einblick in meinen Arbeitsalltag als Landtagsabgeordneter zu geben und rund eine Stunde über meine Arbeit sowie verschiedene politische Themen zu sprechen. Die Themen reichten von der Wahlrechtsreform über das Bildungssystem bis zum öffentlichen Nahverkehr. Vielen Dank für Ihren Besuch.
Damen der Frauenunion Heiligenhaus (und Velbert) zu Besuch im Landtag
Unter der Leitung ihrer Vorsitzenden, Ursula Klützke, erhielten 41 Damen der Frauenunion Heiligenhaus (und Velbert) einen Blick hinter die Kulissen des Landtags von NRW. Meinem Kollege Dr. Jan Heinisch und mir war es eine Ehre, die Damen der Frauenunion begrüßen zu dürfen. Bevor es wieder zurück nach Heiligenhaus und Velbert ging, machten die Damen noch Station in der Altstadt. Vielen Dank für diesen angenehmen Besuch.
Schülergruppe des KHG Mettmann
Auch eine Klasse des KHG aus Mettmann besuchte in dieser Woche den Landtag. Besonders interessant sind Diskussionsrunden mit Schülergruppen im Landtag. Meinem Kollege, Dr. Christian Untrieser, und mir ist es immer eine große Freude jungen Menschen einen Einblick in unsere Arbeit zu geben und sie zu politischem oder auch gerne sozialem Engagement zu ermuntern.
Juristischer Praktikant Abdurrahman Gezer im Landtag
Von Ende August bis Anfang Oktober absolvierte Abdurrahman Gezer, Student der Rechtswissenschaften, ein juristisches Verwaltungspraktikum im Landtag in Düsseldorf. Sechs Wochen begleitete mich der Velberter und gewann einen exklusiven Einblick in meine vielfältigen Aufgaben.
Jugend-Landtag NRW 2022: David Fedotovskiy für drei Tage auf meinem Platz
Plenarsaal statt Klassenzimmer: In der vergangenen Woche tauschte der Realschüler David Fedotovskiy (17 Jahre) aus Velbert für drei Tage mit mir den Platz im Landtag.
Dass junge Menschen aktiv am politischen Geschehen teilnehmen, Abläufe verstehen und sich mit ihren Ideen einbringen, ist für mich und alle Abgeordneten ein wichtiges Anliegen. Beim Jugendlandtag lernen junge Menschen den politischen Alltag im Parlament kennen. Sie simulieren Fraktions-, Ausschuss- und Plenarsitzungen, beraten über reale gesellschaftliche Themen und hören Sachverständige an.
Schwerpunktthemen in diesem Jahr waren Wahlen ab 16 und der Ausbau von ÖPNV sowie Radverkehr. Dazu werden auch Anträge beschlossen, mit denen wir uns als ,echte‘ Abgeordnete danach im Hauptausschuss des Landtags befassen. So finden die im Planspiel entwickelten Vorschläge Eingang in den echten Parlamentsalltag.
Volkshochschulen sind keine "Hochschulen", sondern Schulen fürs Volk – unverzichtbar für unser Gemeinwesen und unsere Demokratie.
So wurde im Landtag gefeiert. Dabei waren neben Prof. Rita Süssmuth (Ehrenpräsidentin des Deutschen Volkshochschulverbandes) und Ina Brandes (Ministerin für Kultur, Wissenschaft und Weiterbildung) viele Kolleg*innen. Fraktionsübergreifend haben wir in der vergangenen Wahlperiode das Weiterbildungsgesetz erneuert, das bundesweit als vorbildlich gilt.
Gefreut habe ich mich auch, die langjährige Geschäftsführerin der VHS Mettmann-Wülfrath (und frühere Wülfrather Bürgermeisterin) Barbara Lorenz-Allendorf wieder zu treffen. In schwieriger Zeit habe ich, als damaliger Vorsitzender der Verbandsversammlung, mit ihr gemeinsam die örtliche VHS finanziell wieder auf einen soliden Weg gebracht.
Schützenabend im Landtag
Mit einem Großen Zapfenstreich wurde am 25. Oktober der Parlamentarische Abend der Schützenvereinigungen von ganz Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Die Schützen aus meinem Wahlkreis wurden diesmal vertreten von Gerald Overbeck und Heike Ellsiepen vom Schützenverein Kleine Schweiz Tönisheide.
Eine Auswahl von Aktivitäten im Wahlkreis:
Tafeln in Velbert, Wülfrath und Mettmann bekommen bis zu 7500 Euro Winter-Hilfe vom Land
Bei den "Saturday Suppliers" (siehe Foto), einer jungen Gruppe der Tafel Niederberg, machte ich mir bereits im Mai ein persönliches Bild von der schwierigen und aufreibenden Situation der Tafel in Velbert.
Die Energiekosten sind derzeit auch für die Tafeln und andere Einrichtungen, die Lebensmittel verteilen, eine enorme Belastung. Dabei ist deren Arbeit gerade jetzt unverzichtbar. Wir dürfen nicht zulassen, dass bei den Tafeln das Licht oder die Heizung ausgeht. Deshalb springt das Land schnell und unbürokratisch ein.
Diese finanzielle Unterstützung ist klug eingesetztes Geld, das direkt bei den Menschen ankommt, die unsere Hilfe in den kalten Monaten am Nötigsten brauchen. Und es ist auch ein Signal der Wertschätzung an die ehrenamtlich Helfenden. Ich verbinde das mit der Hoffnung, dass auch die freiwilligen Spenden wieder ansteigen werden.
Bäckerei Schmitz – Handwerkliche Familienbetriebe sind die Seele unserer Wirtschaft und brauchen unsere Unterstützung
Während der Herbstferien traf ich mich in Wülfrath zu einem Gespräch mit Bäckermeister Schmitz und seiner Familie. Das Bäckerhandwerk betreibt Familie Schmitz seit über sieben Jahrzehnten aus Leidenschaft. Der Putin-Krieg gegen die Ukraine und seine Auswirkungen auf Energiekosten und Inflation machen der Familie existenzielle Sorgen. Ob Sohn Sebastian Schmitz noch den Familienbetrieb erfolgreich weiterführen kann, muss genau überlegt werden.
Bei meiner Bürgersprechstunde am vergangenen Samstag in Wülfrath sprach ich mit Vertreterinnen der Wülfrather Kindertagespflege.
Nicht nur in Zeiten knapper Kita-Plätze und fehlender Erzieherinnen sind Tagesmütter ein unverzichtbares Angebot - insbesondere bei der U3-Betreuung. Sie helfen vielen Müttern beim Wiedereinstieg in den Beruf.
Auch hier ist aber besondere Wertschätzung vonnöten, denn Tagesmütter arbeiten oft im Graubereich zwischen Selbstständigkeit und Scheinselbstständigkeit. Da bleibt auch in Wülfrath noch viel zu tun.
Der CDU Stadtverband Velbert hat einen neuen Vorstand
Herzlichen Glückwunsch!
Ein tolles Team, welches das Spektrum einer Volkspartei vor Ort gut widerspiegelt. Ich wünsche viel Erfolg und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit!
Rund siebzig Mitglieder waren der Einladung gefolgt und wählten erneut Burghardt Fülling als Partei-Vorsitzenden für die CDU Velbert. Verstärkung erhält er durch Alexandra Gräber und Conrad Aust als Stellvertreter. Die beiden Schatzmeister Nico Schmidt und Siegfried Wieseke wurden erneut in ihren Ämtern bestätigt. Als Geschäftsführerin bleibt Claudia Schwarzl im Amt, Kalina Liwowski komplettiert den geschäftsführenden Vorstand als Schriftführerin.
Als Beisitzer wurden gewählt: Kathrin Boguslawski, Holger Engel, Marie Ewen, Peter Gebhardt, Tobias Horn, Yüksel Kolcak, Christian Köppen, Kerstin Ringel, Karsten Schneider und Petra Todisco
Kirche zum Ausprobieren in Velbert-Birth
Die Kath. Kirchengemeinde St. Michael und Paulus bot unter diesem Motto Programme und Impulse in St. Don Bosco in Velbert – Birth.
Gegen den Trend wachsender Kirchenaustritte setzt die Gemeinde selbstbewusst eigene Angebote für die Menschen vor Ort. Und viele kamen – auch viele, die lange nicht mehr da waren.
Man kann, ja man muss Kirche derzeit kritisch sehen. Veränderungen sind unbedingt notwendig. Aber wir dürfen nicht alles und alle in einen Topf werfen.
Das Engagement von Christen - Männern und Frauen - ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Es geht um eine froh machende Botschaft.
Die Nächstenliebe muss der Kompass für die Zukunft sein. Hier kann die 'Amtskirche' viel von den 'Laien' lernen.
BÜRGERSPRECHSTUNDE
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Freitag den 25. November 2022 von 16 bis 17:30 Uhr in der CDU-Geschäftsstelle in Velbert statt.
Wir sprechen wie immer über alle Themen, die interessieren. Ich freue mich auf interessante Gespräche.
Termin: Freitag, 25.11.2022, 16 bis 17:30 Uhr Ort: CDU-Geschäftsstelle, Friedrichstraße 140A, 42551 Velbert - 1. Etage (Fahrstuhl ist vorhanden)
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Wie zu Beginn gesagt, geht uns die Arbeit nicht aus. Ich hoffe auch, dass uns der Mut und die Zuversicht in den kommenden Herbst- und Wintermonaten nicht ausgehen. Wenn wir uns nicht nur gegenseitig aushalten, sondern alle zusammenhalten und helfen, wo unsere Hilfe gebraucht wird, wird es auch in den kommenden Wochen nicht kälter, sondern die warmen Temperaturen bleiben uns erhalten – zumindest zwischenmenschlich.
Landtagsabgeordneter für Velbert, Wülfrath und Teile von Mettmann
Dieser Newsletter wird über die CDU-Kreisgeschäftsstelle auch an alle CDU-Mitglieder aus meinem Wahlkreis versandt, sofern eine Mailadresse vorliegt. Wer den Newsletter dann doppelt bekommt, bitte ich um Verständnis. Wer ihn nicht haben möchte, kann ihn natürlich auch abbestellen.
Impressum: Büro Martin Sträßer MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
Es war mir eine große Freude nach der langen pandemiebedingten Pause, wieder Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis im Landtag begrüßen zu dürfen. So besuchte mich in dieser Woche eine Gruppe ehrenamtlich engagierter Bürger*innen aus Velbert.
Unter der Leitung ihrer Vorsitzenden, Ursula Klützke, erhielten 41 Damen der Frauenunion Heiligenhaus (und Velbert) einen Blick hinter die Kulissen des Landtags von NRW. Meinem Kollege Dr. Jan Heinisch und mir war es eine Ehre, die Damen der Frauenunion begrüßen zu dürfen. 
Auch eine Klasse des KHG aus Mettmann besuchte in dieser Woche den Landtag. Besonders interessant sind Diskussionsrunden mit Schülergruppen im Landtag. Meinem Kollege, Dr. Christian Untrieser, und mir ist es immer eine große Freude jungen Menschen einen Einblick in unsere Arbeit zu geben und sie zu politischem oder auch gerne sozialem Engagement zu ermuntern.
Von Ende August bis Anfang Oktober absolvierte Abdurrahman Gezer, Student der Rechtswissenschaften, ein juristisches Verwaltungspraktikum im Landtag in Düsseldorf. Sechs Wochen begleitete mich der Velberter und gewann einen exklusiven Einblick in meine vielfältigen Aufgaben.
Plenarsaal statt Klassenzimmer: In der vergangenen Woche tauschte der Realschüler David Fedotovskiy (17 Jahre) aus Velbert für drei Tage mit mir den Platz im Landtag.
Volkshochschulen sind keine "Hochschulen", sondern Schulen fürs Volk – unverzichtbar für unser Gemeinwesen und unsere Demokratie.
Mit einem Großen Zapfenstreich wurde am 25. Oktober der Parlamentarische Abend der Schützenvereinigungen von ganz Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Die Schützen aus meinem Wahlkreis wurden diesmal vertreten von Gerald Overbeck und Heike Ellsiepen vom Schützenverein Kleine Schweiz Tönisheide.
Bei den "Saturday Suppliers" (siehe Foto), einer jungen Gruppe der Tafel Niederberg, machte ich mir bereits im Mai ein persönliches Bild von der schwierigen und aufreibenden Situation der Tafel in Velbert.
Während der Herbstferien traf ich mich in Wülfrath zu einem Gespräch mit Bäckermeister Schmitz und seiner Familie. Das Bäckerhandwerk betreibt Familie Schmitz seit über sieben Jahrzehnten aus Leidenschaft. Der Putin-Krieg gegen die Ukraine und seine Auswirkungen auf Energiekosten und Inflation machen der Familie existenzielle Sorgen. Ob Sohn Sebastian Schmitz noch den Familienbetrieb erfolgreich weiterführen kann, muss genau überlegt werden.
Bei meiner Bürgersprechstunde am vergangenen Samstag in Wülfrath sprach ich mit Vertreterinnen der Wülfrather Kindertagespflege.
Herzlichen Glückwunsch!
Die Kath. Kirchengemeinde St. Michael und Paulus bot unter diesem Motto Programme und Impulse in St. Don Bosco in Velbert – Birth.
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Freitag den 25. November 2022 von 16 bis 17:30 Uhr in der CDU-Geschäftsstelle in Velbert statt.
