zum Zeitpunkt, in dem ich diese Zeilen schreibe, stehe ich noch unter dem Eindruck des Gedenkens im Landtag an die Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen, bei dem vor 30 Jahren viele Mitglieder der türkischen Familie Genç getötet und verletzt wurden. Darüber hinaus hat er bei Menschen mit Migrationshintergrund für viele Jahre Angst und Schrecken verursacht und das Zusammenleben in Deutschland erschwert.
Ausgerechnet Mevlüde Genç, die bei dem Anschlag zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte verlor, hat darauf eine Antwort gegeben, die aus der persönlichen Situation heraus fast unglaublich ist. Sie ist mit ihrer Familie in Deutschland geblieben und hat damit ein Zeichen für ihre Landsleute gegeben. Darüber hinaus hat sie an alle Menschen in Deutschland, jenseits von Herkunft und religiöser Überzeugung die Botschaft ausgegeben: „Lasst uns Freunde sein!“ Bis zu ihrem Tod trat sie für Versöhnung, Liebe und Respekt ein.
Der Landtag hat dies mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, GRÜNE, SPD und FDP gewürdigt. Mehr dazu hier: Klick. Die AfD hat dem Antrag nicht zugestimmt.
Wir brauchen immer wieder diese Signale der Zusammenarbeit der Demokraten. Das Bewusstmachen des Fundaments unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Dann lässt es sich auch wieder leichter in die für eine Demokratie ebenso notwendige Auseinandersetzung in Sachfragen gehen.
Jetzt konkret zu den Themen der letzten Woche(n).
WEITERES AUS DEM LAND UND DEM LANDTAG
„Mazel Tov Israel“ – Herzlichen Glückwunsch Israel zu 75 Jahren Unabhängigkeit
Der Landtag und die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen haben im Plenarsaal des Parlaments das 75-jährige Bestehen des Staates Israel gefeiert. Der israelische Botschafter Professor Ron Prosor dankte für die gemeinsame Feierstunde.
Eine besondere Stunde im Landtag, an der ich – auch als Mitglied der "Parlamentariergruppe Israel" - gerne teilnahm. Unser Land ist Israel besonders verbunden. Es geht bei der Zusammenarbeit auch, aber nicht nur um die Vergangenheit, sondern vor allem um Gegenwart und Zukunft.
Die Herausforderungen des Zusammenlebens von Menschen unterschiedlicher Religionen und Nationalitäten werden wohl nirgendwo so deutlich wie in Israel. Die drei monotheistischen Weltreligionen (Judentum, Christentum, Islam) haben dort zentrale Stätten ihres Glaubens.
Wenn es gelingen würde, dort und in der Region dauerhaft Versöhnung und Frieden ("Shalom") zu schaffen, wäre dies ein unübersehbares Zeichen für die ganze Welt.
Landtag hisst erstmalig offiziell die Regenbogenfahne
Mit ihren sechs bunten Streifen steht die Regenbogenfahne für Toleranz, Akzeptanz und Vielfalt und gilt als Symbol der queeren Community. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie weht sie jetzt erstmals vor dem Landtag Nordrhein-Westfalen.
NRW setzt sich konsequent gegen jegliche Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ein. Dazu gehört insbesondere auch der Kampf gegen Diskriminierung von Menschen aus den LSBTIQ* Communities.
Fachkräfteoffensive NRW: Mit vereinten Kräften gegen den Fachkräftemangel
Eines der zentralen Probleme unserer Gesellschaft und Wirtschaft ist der Fachkräftemangel. Die Landesregierung hat deshalb auf einem Kongress in Düsseldorf Arbeitgeber-, Arbeitnehmer- sowie Sozialverbände aus ganz Nordrhein-Westfalen zusammengebracht und die „Fachkräfteoffensive NRW“ vorgestellt. Durch diese ressortübergreifende Initiative wollen wir unsere Maßnahmen zur Fachkräftesicherung noch stärker als bisher bündeln und dabei die entscheidenden Akteure des Arbeitsmarkts mit einbeziehen.
Härtefallhilfen für Öl, Pellets und Flüssiggas – Antragsstart in Nordrhein-Westfalen
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger ist in Nordrhein-Westfalen gestartet. In einem ersten Schritt können Haushalte, die selbst die Feuerstätte betreiben, den Antrag stellen (Direktantragstellende). Für Vermieterinnen und Vermieter wird die Antragsstrecke in spätestens zwei Wochen geöffnet.
Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze in Nordrhein-Westfalen schreitet zügig voran
Die Digitalisierung unseres Lebens schreitet in allen Bereichen voran. Voraussetzung dafür sind aber schnelle Glasfaser- und Mobilfunknetze. Wir sind hier in NRW auf einem guten Weg. Unternehmen, Land und Kommunen haben spürbare Fortschritte erzielt und wir packen weiter an. Nach dem Rekordzuwachs im zweiten Halbjahr 2022 kann nun immerhin ein Viertel der Haushalte auf einen Glasfaseranschluss zugreifen. Und Tag für Tag werden es mehr.
Aktuelle Untersuchungen zeigen, dass die Lesekompetenz von Kindern abnimmt. Das ist kein spezifisches Phänomen für NRW. Und es wäre auch unfair, in erster Linie die Schulen dafür verantwortlich zu machen. Leider wird zuhause in den Familien immer weniger (vor-)gelesen. Mit diesen Defiziten kommen und sind Kinder in der Grundschule. Und natürlich versuchen wir auch gegenzusteuern.
Ab dem kommenden Schuljahr will das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen für alle Schülerinnen und Schüler nordrhein-westfälischer Grundschulen jede Woche verbindliche Lesezeiten im Rahmen der Stundentafel einführen. Drei mal 20 Minuten verbindliche Lesezeit pro Woche – das ist die Kurzformel für einen ersten Schritt zur Stärkung der Basiskompetenzen in der Primarstufe. Dazu findet noch vor den Sommerferien eine Digitalkonferenz des Ministeriums unter anderem mit Schulleitungen der Schulen der Primarstufe, Fachberatungen sowie den Schulaufsichten statt.
Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement startete am 23. Mai Online-Veranstaltungsreihe „Fördermittel im Fokus“
Ab sofort können sich Engagierte, Initiativen, Vereine, Verbände und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen in Nordrhein-Westfalen im Rahmen kostenfreier und kompakter Online-Infoveranstaltungen über ausgewählte Fördermittel zur Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements informieren. Mit der neuen Veranstaltungsreihe „Fördermittel im Fokus“ weitet die Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement ihr Angebot zur Unterstützung erneut aus.
100 Millionen Euro zur Absicherung von Wohnungsbau- und Modernisierungsvorhaben – Landesregierung bringt Zusatzförderung auf den Weg
Wohnraum ist knapp – und wird deshalb immer teurer. Und die Baukosten sind infolge der durch den Putin-Krieg gegen die Ukraine gestiegenen Inflation weiter gestiegen. Manche Bauvorhaben geraten deshalb in Stocken.
Aus dem Sondervermögen „Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“ stellt das Land 100 Millionen Euro zur Absicherung von Wohnungsbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Wir reagieren damit auf die Krisensituation und deren Auswirkungen auf die Bauwirtschaft.
Unbekannte Orte und Kulturen in Europa kennenlernen, neue Freundschaften schließen und dabei aus über 40.000 Reisezielen wählen, von Norwegen bis Nordmazedonien, von Irland bis Italien – Auszubildende aus Nordrhein-Westfalen haben jetzt die Chance, eines von 333 Interrail-Tickets zu gewinnen. Europaminister Nathanael Liminski hat die zweite Runde des im Vorjahr erstmalig ausgelobten Wettbewerbs „#AzubiGoEU“ gestartet. Bis zum 31. Mai 2023 können Auszubildende Quizfragen zum Thema Europa beantworten.
Wir fördern unsere Sportvereine und machen uns stark für viele Sport- und Schwimmangebote. Das fördert Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Teil der Förderung ist in diesem Jahr unter anderem erneut das Erfolgsprojekt 1000x1000 - Anerkennung für Sportvereine. Durch dieses Projekt stellen wir 2 Millionen Euro bereit, um Vereine in ihrem Engagement zu unterstützen. Anträge können bis zum 30.5. gestellt werden.
Die Landesregierung hält ihr Versprechen und steigt ab dem 1. Juli 2023 in die Förderung des wichtigen und vielfach gelobten Bundesprogramms der „Sprach-Kitas“ ein. Die in kürze veröffentlichte Förderrichtlinie ermöglicht die Fortsetzung der Arbeit in mehr als 1.300 „Sprach-Kitas“ in Nordrhein-Westfalen. Hinzu kommen mehr als 90 Fachberatungsstellen, die kontinuierlich und prozessbegleitend die Qualitätsentwicklung in den Sprach-Kitas unterstützen.
Seit der Entscheidung des Bundes, kurzfristig aus der Förderung der „Sprach-Kitas“ auszusteigen, hat sich Nordrhein-Westfalen für eine Fortsetzung des Programms eingesetzt. Gemeinsam mit den anderen Länderkolleginnen und -kollegen sowie Bundesfamilienministerin Lisa Paus konnte zunächst eine bundesseitige Anschlussfinanzierung bis Mitte des Jahres gewährleistet werden. Nun steht die Finanzierung für das gesamte Jahr.
Das Deutschland-Ticket ist da und viele Menschen haben erstmals ein ÖPNV-Ticket erworben. Hoffentlich trägt es dazu bei, den Individualverkehr zu reduzieren – nicht nur im Berufsverkehr, sondern auch in der Freizeit. Nachhaltige Wanderrouten mit passender ÖPNV-Anbindung gibt es auch in den Städten. „mobil.nrw“ ist eine Gemeinschaftskampagne des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Verkehrsunternehmen, Zweckverbände, Verkehrsverbünde und -gemeinschaften in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, das ÖPNV-Angebot in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern.
Das war eine würdige Feierstunde in der Kölner Flora. Und die Ehrung einer Frau aus dem Osten Deutschlands, die die Bundesrepublik (und Europa) gut und sicher durch zahlreiche Krisen geführt hat. Zuletzt gehörte das Hochwasser in NRW und Rheinland-Pfalz noch in ihre Amtszeit.
Konrad Adenauer, Helmut Kohl, Angela Merkel - drei Persönlichkeiten der CDU, die in schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen haben.
Und selbst wenn (aus der Rückschau!) manches auch kritisch betrachtet werden kann: Deutschland hätte ohne die besonnene und uneitle Politik von Angela Merkel nicht die heutige Stärke und internationale Anerkennung.
Ich freue mich, dass ich bei dieser verdienten Ehrung habe dabei sein dürfen.
Jugendlandtag 2023 – wer will mitmachen?
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugendlandtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der 13. Jugendlandtag findet vom 16. bis 18. November 2023 im Landtag statt.
Dabei diskutieren die Jugendlichen aktuelle Themen der Landespolitik. Als örtlicher Landtagsabgeordneter biete ich einem jungen Menschen an, für diese drei Tage meinen Platz im Parlament einzunehmen. Insgesamt haben seit 2008 rund 2.600 junge Menschen aus allen Teilen von Nordrhein-Westfalen mitgemacht.
Bewerben können sich ab sofort Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei mir unter martin.straesser@landtag.nrw.de. Bewerbungsschluss ist der 31. August 2023.
Mit meinen Landtagskollegen der bergischen Gruppe Sebastian Haug und Jens-Peter Nettekoven sprach ich mit dem leitenden Koordinator der ambulanten Hospizdienste für Kinder und Jugendliche des Caritasverbandes Wuppertal/Solingen e.V., Burkhard Uhling-Preuss sowie Katharina Duisberg und Kerstin Wülfing. Der stationäre und ambulante Kinder- und Jugendhospizdienst begleitet Familien mit lebenslimitiert erkrankten Kindern in Velbert, Wuppertal, Remscheid, Solingen und Radevormwald.
Das Hospiz wird als Anlaufstelle ganz unterschiedlich genutzt. Manche Kinder kommen über Jahre hinweg in die Einrichtung, manche aber auch nur wenige Stunden. Dabei ist es wichtig das Thema weiter zu enttabuisieren, die Situation sterbenskranker Kinder und ihrer Eltern ist schwer genug.
Noch viel mehr habe ich über die Arbeit des Verbandes sowie der ehrenamtlichen und speziell geschulten Mitarbeiter und angestellten Fachkräfte erfahren. Auch hier ist der Personalmangel – ehren- wie hauptamtlich – derzeit die größte Herausforderung.
FÜR DEN UND AUS DEM WAHLKREIS
Remember: 15. Mai 2022
Bei der Landtagswahl am 15. Mai vor einem Jahr wurde die CDU als stärkste Partei bestätigt. Hendrik Wüst blieb Ministerpräsident einer neuen Zukunftskoalition von CDU und Bündnis90/Die Grünen.
Auch ich wurde (mit noch größerem Vorsprung als beim ersten Mal) wiedergewählt. Dies war Ansporn und Auftrag zugleich für fünf weitere Jahre als Abgeordneter für Velbert, Wülfrath und Mettmann.
Nach einem Jahr fällt die Zwischenbilanz – hoffentlich nicht nur aus meiner persönlichen Sicht – sowohl fürs Land als auch für den Wahlkreis positiv aus. Die Zusammenarbeit mit den Grünen ist sachlich und menschlich gut und hebt sich damit wohltuend vom ‚Vorbild‘ der Ampelkoalition in Berlin ab.
Vielen Dank für die vielfältige Unterstützung!
Familiengrundschulzentrum in der Ellenbeek
Das erste Familiengrundschulzentrum in Wülfrath ist an den Start gegangen. Mit den 22.000 Euro bewilligten Fördermitteln aus dem Projekt „Kinderstark NRW schafft Chancen“ sollen niederschwellige Zugangsangebote unterstützt werden.
Mobile Sitzmöbel und Pavillons werden angeschafft und ein Bereich auf dem Schulhof wird gestaltet. Dieser Raum dient dann zum Austausch, Vernetzung und den Angeboten für Unterstützungsmöglichkeiten zwischen Schule, Mitwirkenden und dem Elternhaus.
Ich freue mich, dass erzieherische und schulische Belange in einer besonderen Atmosphäre besprochen werden können und mit den Fördermöglichkeiten des Landes umgesetzt werden.
„Denkmalförderung 2023“ für Velbert, Wülfrath und Mettmann
Zur Förderung von Denkmalpflegemaßnahmen und zum Erhalt von Einzelprojekten und Pflege von Baudenkmälern wird die Landesregierung Nordrhein-Westfalen 210 denkmalpflegerische Einzelprojekte mit rund 15,6 Millionen Euro in ganz Nordrhein Westfalen unterstützen. Private Empfänger in:
Mettmann:
für Sanierungen und die statische Sicherung an einem Baudenkmal: 100.000 Euro
Velbert:
zur statischen Ertüchtigung eines Dachstuhls an einem Baudenkmal: 80.000 Euro
zur Sanierung eines Baudenkmals: 70.000 Euro
von der Pauschalzuweisung profitiert Velbert zusätzlich mit einer Summe von 21.000 Euro
Wülfrath:
zur Sanierung und Umnutzung eines Baudenkmals: 206.138 Euro
zur Sanierung der historischen Fenster der Parkschule: 50.000 Euro.
Denkmäler sind stumme Zeugen der Vergangenheit und nach dem Denkmalschutzgesetz zu schützen, zu pflegen und sinnvoll zu nutzen. Sie sind ein lebendiger Wissensschatz für alle Generationen. Es ist daher von großer Bedeutung und von unschätzbarem Wert, sich für das historisch-kulturelle Erbe unseres Landes einzusetzen.
Für Wülfrath freut es mich auch als Vorsitzender des Schulausschusses besonders, dass die Förderung der Fenstersanierung in der Parkschule weitergeht.
„Städtebauprogramm 2023“: 1,4 Mio. Euro für Velbert
Die Landesregierung fördert mit der „Städtebauförderung 2023“ in ganz Nordrhein-Westfalen 225 Projekte in Höhe von 386,2 Millionen Euro. Auch Velbert ist mit zwei Maßnahmen dabei. Gefördert wird insbesondere die Umgestaltung der Außenanlage des Schloss Hardenbergs in Velbert-Neviges mit 1,3 Mio. Euro. Darüber hinaus werden private Baumaßnahmen in der Innenstadt zur Verbesserung des Stadtbildes in Höhe von 110.000 Euro unterstützt.
Vor wenigen Wochen besuchte mich ich eine Gruppe interessierter Mitglieder des CDU Ortsverbandes Velbert Mitte am späten Freitagnachmittag im Landtag. Die ungewöhnliche Uhrzeit (18 Uhr) bot die Chance einer sehr individuellen Führung auch in den Plenarsaal und den Raum der Stille, die sonst nicht immer offenstehen.
Ich freute mich über prominente und kompetente Gäste: den Vorsitzenden des ADFC Mettmann Jens Reiter, die Mettmanner Bürgermeisterin Sandra Pietschmann, die stellvertretende Landrätin Annette Mick-Teubler, die grüne Landtagsabgeordnete Ina Besche-Krastl und Dr. Michael Niklas, Mettmanner CDU-Ratsmitglied und ebenso leidenschaftlicher Radfahrer sowie als Gastgeberin die Mettmanner CDU-Vorsitzende Gabriele Hruschka.
Es ging in der gut zweistündigen Diskussion nicht nur um allgemeine Konzepte zur Verbesserung der Radmobilität in Mettmann, sondern vor allem um ganz konkrete Projekte, die – da waren sich alle einig – beschleunigt umgesetzt werden sollen.
Die Straßensanierung und den Radweg an der L 239 wollen alle möglichst verbinden, auch wenn planungsrechtlich zunächst zwei Verfahren notwendig sind. Besonders wichtig war allen auch die Verbindung von Mettmann zum Museum Neanderthal über die Talstraße. Hier geht es zunächst um eine Ertüchtigung der bereits bestehenden Radwege, aber auch um die weitere Anbindung zum und im Bereich des Museums. Und auch innerstädtische Verbindungen sind und bleiben auf der Tagesordnung, insbesondere der Ausbau der „Berliner Straße“.
Die Ressourcen sind bei allen Beteiligten – Land, Kreis, Stadt - derzeit knapp und werden absehbar knapp bleiben. Ich bin total begeistert, dass über Zuständigkeiten und Parteigrenzen hinweg ergebnisorientiert gesprochen wurde.
"Connected" im Bürgerhaus Langenberg
Die Jazztanz-Abteilung der Langenberger SG bot unter dem Titel "Connected" eine beeindruckende Aufführung ihres Könnens. Fast zwei Stunden lang gab es vielfältige Tanzdarbietungen. Etwa 60 Aktive - von 7 Jahren aufwärts - waren dabei. Hermann-Josef Schmitz, den ich hier traf und der auch einmal Vorsitzender der LSG war, und ich waren begeistert. Allen Beteiligten ein herzliches Dankeschön für den schönen Nachmittag!
Europa-Fest mit Sport-Ehrung in Velbert
Die Innenstadt war richtig gut besucht. Was gibt es Schöneres für die Stände der vor allem ehrenamtlich geführten Organisationen. So wird Engagement wertgeschätzt. Auch die CDU Velbert war dabei.
Zusätzlich ehrte der Stadtsportbund gemeinsam mit Bürgermeister Dirk Lukrafka die Sportlerinnen, Sportler und Ehrenamtlichen für 2021 und 2022 von der Bühne der Sparkasse aus. Eine schöne Idee und der richtige Ort, denn auch der Sport gehört mitten in die Stadt. Als alter Tischtennisspieler freute mich besonders die Ehrung der TT-Mannschaft von Union Velbert.
Ein Tag mit grenzüberschreitenden Kontakten - im positiven Sinne! Viel Freude bei Jung und Alt. Velbert zählt völlig zurecht zu den ausgezeichneten "europaaktiven Kommunen"!
Mettmanner Reisebüro trotzt der Konkurrenz aus dem Internet
Im Rahmen der regelmäßigen Unternehmergespräche besuchte ich das Reisebüro „art reisen“ in Mettmann und sprach mit Inhaber Bernd Wychlacz. Dabei wollte ich mir von der aktuellen Situation des Unternehmens in der Reisebranche ein Bild machen. Bereits während der Corona-Pandemie tauschte ich mich mit Herrn Wychlacz in einer Videokonferenz aus. Seinerzeit ging es um das Spannungsfeld Gesundheitsschutz und ökonomische Relevanz.
Der Unternehmer hat die Pandemie genutzt, sein Unternehmen digital neu aufzustellen und sich stärker mit kleineren Reisebüros in Reiseregionen zu vernetzen. Genau das liebe ich am mittelständischen Unternehmertum: Nicht jammern, sondern die Chancen in der Krise suchen und nutzen.
Ort: CDU Geschäftsstelle, Friedrichstraße 140 A, 42551 Velbert, 2. Etage (Fahrstuhl vorhanden)
Wie immer sprechen wir über alle Themen, die gewünscht sind. Ich freue mich auf einen interessanten Ideenaustausch und Gespräche.
SCHLUSSWORT
Wir stehen vor den Pfingstfeiertagen. Für die allermeisten ist dies die Chance, eine kurze Auszeit vom Alltag zu nehmen. Das gilt auch für mich. Als bekennender Familienmensch freue ich mich auf das traditionelle Großfamilientreffen, das erstmals wieder nach der Pandemie stattfinden kann.
Aber auch die christliche Bedeutung des Pfingstfestes will ich in Erinnerung bringen. Der biblischen Überlieferung zufolge sandte Gott den Heiligen Geist auf die Jünger Jesu herab und befähigte sie, in allen Sprachen seine Botschaft in die Welt zu senden.
Wenn ich jetzt hier auf den Beginn dieses Newsletters verweise und den Bezug zur Muslimin Mevlüde Genç herstelle, will ich damit die Hoffnung verbinden, dass in diesen Tagen über alle religiöse Überzeugungen hinweg geistreiche Botschaften frischen Wind in unser Zusammenleben bringen.
Landtagsabgeordneter für Velbert, Wülfrath und Teile von Mettmann
Dieser Newsletter wird über die CDU-Kreisgeschäftsstelle auch an alle CDU-Mitglieder aus meinem Wahlkreis versandt, sofern eine Mailadresse vorliegt. Wer den Newsletter dann doppelt bekommt, bitte ich um Verständnis. Wer ihn nicht haben möchte, kann ihn natürlich auch abbestellen.
Impressum: Büro Martin Sträßer MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
