die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause geht zu Ende. Sie war – auch jenseits spannender Debatten – sehr ungewöhnlich. Ein Kabelbrand in der Techniketage des Landtags hatte unter anderem den Ausfall von großen Teilen der Klimaanlage zur Folge. Im leeren Plenarsaal wurden nachmittags 29° C gemessen. Kurzum wurde der Beginn der Plenarsitzungen auf 8 Uhr vorgezogen, die Kleiderordnung gelockert und Absprachen zu Tagesordnung und Abstimmungsregeln getroffen.
Jetzt konkret zu den Themen der letzten Woche(n).
DIESE WOCHE IM PLENUM
NRW geht mit dem Klimaschutzpaket weiter voran
Die Landesregierung unterrichtete den Landtag über das erste Klimaschutzpaket der Zukunftskoalition aus CDU und Grünen mit 68 ressortübergreifenden Maßnahmen.
Damit kommen wir unserem Ziel von 1.000 neuen Windrädern bis 2027 bedeutend näher. Wind- und Solarenergie sind zentral für eine klimafreundliche, zukunftsfähige und wettbewerbsfähige Stromversorgung. Wir setzen dazu in NRW die Vorgaben des Bundes aus dem Wind-an-Land-Gesetz sieben Jahre früher um als vorgesehen. Zugleich sichern wir durch den neuen Landesentwicklungsplan den Platz für bis zu 3.000 Windenergieanlagen. Wir werden den Windenergieausbau deshalb gezielt dorthin lenken, wo er Sinn ergibt und funktioniert. So schaffen wir Planungssicherheit für Kommunen und Investoren und unterstützen eine erfolgreiche Transformation der Wirtschaft.
Bei all dem haben wir auch die Akzeptanz im Blick. Wir geben den Menschen auf viele Weisen die Möglichkeit zur Beteiligung. Im Laufe des Jahres kommt noch das Bürgerenergiegesetz, das ein finanzielles Mitverdienen der lokalen Gemeinschaft festschreibt.
NRW ist Vorreiter im Kampf gegen Steuerkriminalität. Doch immer neue Herausforderungen verlangen eine ständige Anpassung der Strukturen und Strategien, die Geldwäsche gezielt erschweren und verhindern. Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Landtag dazu weitere konkrete Maßnahmen beschlossen.
Häufig gehen Geldwäsche und Steuerkriminalität Hand in Hand. Wir wollen solchen Geschäften den Boden entziehen und unsere Aktivitäten zur Geldwäscheprävention sowie Geldwäschebekämpfung intensivieren. Die zuständigen Behörden sollen noch besser zusammenarbeiten und die Aufsicht in bargeldintensiven Branchen verstärkt werden. Darüber hinaus werden wir einen stärkeren Fokus auf die Verfolgung von Untergrundbanksystemen legen. Zukünftig sollen außerdem Unternehmen mit intransparenter Eigentümerstruktur von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen werden.
Bereits seit der Gründung der Task Force in 2018 geht es der Organisierten Kriminalität in NRW verstärkt an den Kragen. Wir haben uns in der Koalition zum Ziel gesetzt, dass sich unsere Behörden stetig weiterentwickeln und optimal zusammenarbeiten. Oft ergibt sich das gesamte Bild aber erst, wenn wir die Puzzleteile aus NRW und Berlin zusammensetzen. Unser Appell geht daher auch an den Bund, seine Financial Intelligence Unit (FIU) so aufzustellen, dass wir endlich alle Potenziale für die Geldwäschebekämpfung bundesweit heben können.
Ohne Fach- und Arbeitskräfte aus dem Ausland werden wir in Nordrhein-Westfalen das Niveau unseres Wohlstandes und die Breite unseres Dienstleistungsangebots nicht halten können. Die Potenziale von Geflüchteten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte werden noch nicht voll ausgeschöpft.
Wir wollen deshalb, dass die Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung in Bonn weiterentwickelt wird. Berufsanerkennungsverfahren sollen vereinfacht und digitalisiert, zentrale Homepages der Landesregierung und der Bezirksregierungen mehrsprachig gestaltet werden.
Das ist Teil des gemeinsamen Antrags von CDU und Grünen „Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse beschleunigen – Potenziale nutzen, Engstellen beseitigen, Karrieren ermöglichen“, den die Fraktionen eingebracht haben.
Mit der Landesinitiative KAoA gestaltet NRW den Übergang von der Schule in Ausbildung und Studium. Jugendliche erhalten frühzeitig Unterstützung bei der Beruflichen Orientierung, bei der Berufswahl und beim Eintritt in Ausbildung oder Studium. Ziel ist es, allen jungen Menschen nach der Schule eine Anschlussperspektive zu eröffnen und damit eine berufliche Zukunft zu ermöglichen.
Jugendliche, die trotz der durchgängig in allen Jahrgangsstufen bestehenden Beratungs- und Vermittlungsangebote keine konkrete berufliche Anschlussperspektive haben, dürfen am Übergang Schule-Beruf jedoch nicht verloren gehen, denn Bildung und berufliche Teilhabe sind der Schlüssel, um Armut zu bekämpfen.
Um dieses Ziel zu erreichen und niemanden zurückzulassen, ist eine gesetzliche Regelung erforderlich, die es Schulen bei sicherer Kenntnisnahme über eine fehlende Anschlussperspektive erlaubt, personenbezogene Daten der Jugendlichen an die zuständige Bundesagentur für Arbeit zu übermitteln, so dass diese sie kontaktieren und über Angebote der Berufsinformation und -beratung informieren kann.
Leitgedanke hierbei ist es, Jugendliche nicht alleine zu lassen, sondern sie auch nach Beendigung der Schule bei der Berufsfindung zu unterstützen und ihnen damit faire Zukunftschancen zu ermöglichen. Wir haben über folgenden Gesetzentwurf der Landesregierung diskutiert.
Wir fördern Jugendaustauschprojekte mit Bezug zu Großbritannien. Dazu gibt es den Wettbewerb „TeamUp! Jugendaustausch NRW-Großbritannien“.
Für prämierte Projekte können Teilnehmerinnen und Teilnehmer bis zu 3.500 Euro erhalten. Bewerben können sich Kommunen, Vereine, Verbände, Schüler-, Studierenden- und andere zivilgesellschaftliche Initiativen in Nordrhein-Westfalen sowie Privatpersonen. Voraussetzung: Sie schlagen ein Projekt für Jugendliche und junge Erwachsene von 14 bis 26 Jahren vor und setzen es dann auch um. Es wird auch ausdrücklich begrüßt, wenn junge Menschen aus Nordrhein-Westfalen selbst ein Projekt einreichen.
Weitere Härtefallhilfen für Öl, Pellets und Flüssiggas
Ab sofort ist das Antragsverfahren auch für Vermieter*innen und Wohnungseigentumsgemeinschaften geöffnet. Seit Mitte Mai können bereits Haushalte, die selbst eine Feuerstätte betreiben, einen Antrag über das Landesportal stellen. Inzwischen wurden landesweit rund 12.000 Anträge eingereicht. Für unser Bundesland stehen rund 379 Millionen Euro Bundesfinanzmittel für Entlastungen wegen stark gestiegener Energiekosten zur Verfügung.
Wir erweitern die Möglichkeit der schulischen Polizeiausbildung. Ab August 2023 kommen vier weitere Berufskollegs - in Dortmund, Düsseldorf, Köln und Münster - dazu. Damit sind es dann insgesamt 15 Berufskollegs. Zudem werden künftig vier Berufskollegs. Das neue Schulmodell ermöglicht den Zugang zur Polizei mit mittlerer Reife, ergänzend zum „herkömmlichen Weg“.
Schule ist mehr als nur Wissensvermittlung. Auch Bewegungsangebote sind elementar wichtig. Deshalb setzt unsere Bildungsministerin Dorothee Feller gemeinsam mit der AOK Rheinland/Hamburg ein Programm fort, das zusätzliche Bewegungsangebote im außerunterrichtlichen Schulsport an weiterführenden Schulen unterstützt.
JeKITS — „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ — erreicht 113.000 Kinder in Nordrhein-Westfalen
Auch dieses zusätzliche Bildungsangebot, das übrigens in der Regierungszeit von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zwischen 2005 und 2010 geschaffen wurde, ist eine Erfolgsgeschichte. Geige spielen, im Chor singen, erste Tanzschritte wagen: das Programm JeKITS (=„Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“) ermöglicht den Zugang so auch Kindern, die sonst vielleicht nicht den Kontakt dazu finden würden. Das größte kulturelle Bildungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalens bietet aktuell knapp 113.000 Grundschulkindern an 999 Grundschulen die Möglichkeit, ihr musikalisches, tänzerisches, kreatives Talent zu entdecken und zu erleben.
Bund und Länder stellen für das Deutschlandticket ab 2023 jeweils 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung. Etwaige Mehrkosten, die den Unternehmen im Einführungsjahr 2023 entstehen, werden zur Hälfte von Bund und Ländern getragen. An der Umsetzung des Deutschlandtickets beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen vorläufig mit 280 Mio. Euro.
Ab dem kommenden Schuljahr wird zusätzlich ein 29 Euro Schülerticket mit deutschlandweiter Gültigkeit eingeführt. Dies soll das bisherige Schokoticket ersetzen und – wenn die Kommunen mitmachen – können es auch diejenigen erwerben, die bisher keinen Anspruch auf ein Schokoticket hatten.
Landesregierung stellt weiter Mittel für das Kita-Helfer-Programm zur Verfügung
Die Landesregierung wird für das erfolgreiche und bislang über den Corona-Rettungsschirm finanzierte Kita-Helfer-Programm bis zum Ende des Jahres 2023 weiter Mittel zur Verfügung stellen. Die Kita-Helferinnen und Kita-Helfer können bis zum 31. Dezember 2023 weiterbeschäftigt werden und so das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen bei einfachen, alltäglichen, nicht-pädagogischen Arbeiten weiterhin entlasten. Die pädagogische Betreuung und frühkindliche Bildung wird dabei weiter ausschließlich von pädagogischen Kräften geleistet. Gefördert werden Personalausgaben für zusätzliche Hilfskräfte und für die Aufstockung von Stunden bei vorhandenem nicht-pädagogischen Personal.
Für das Kita-Helfer-Programm wurden den Trägern bisher zusätzliche Landesmittel in Höhe von insgesamt über 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Der Fördersatz beträgt bis Ende 2023 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
Rechtzeitigen Download der Abituraufgaben sicherstellen
Bildungsministerin Dorothee Feller zieht Konsequenzen aus der diesjährigen Panne beim Download der Abituraufgaben. Ab dem nächsten Schuljahr können die Dateien mit drei Tagen Vorlauf heruntergeladen werden. Entschlüsseln lassen sie sich jedoch erst mit einem zusätzlichen Freigabeschlüssel, den die Schulen am Tag vor der Prüfung auf digitalem Wege erhalten. Zudem wird die Bandbreite des Downloads deutlich erhöht.
Landesbauordnung: Weniger Bürokratie zur Stärkung von Wohnungsbau, erneuerbare Energie und Mobilfunk
Mit der neuen Landesbauordnung stärken wir den Wohnungsbau und den Umbau vorhandener Gebäude. Verbunden damit ist ein Update für mehr Erneuerbare Energie und Mobilfunk. Die Bauordnung ist ein Recht für die Praxis. Wir wollen mehr Einfachheit und mehr Tempo bei gleichzeitiger Wahrung der Gefahrenabwehr.
Der Landesentwicklungsplan (LEP) ist das maßgebliche Steuerungsinstrument für die räumliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen. Mit der jetzt beschlossenen Änderung setzen wir das Wind-an-Land-Gesetz des Bundes um, dass die Sicherung von 1,8 Prozent der Landesfläche (rund 61.400 Hektar) für Windenergie in Nordrhein-Westfalen vorgibt. Zusätzlich soll die Flächenkulisse für Photovoltaik-Freiflächenanlagen maßvoll erweitert werden. Der schnelle Ausbau der erneuerbaren Energien gelingt am besten, wenn die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger hoch ist. Um diese Akzeptanz zu erreichen, wollen wir die Menschen in Nordrhein-Westfalen an den Erlösen des Windkraftausbaus beteiligen.
Informationen zum Verfahren der Änderung des Landesentwicklungsplans, zur Potenzialstudie der LANUV und zum neuen Steuerungsinstrument hier:Klick
Landesweite Kontrollaktion gegen Miet-Missstände – Aufpassen, aufklären, aufräumen
Auf Initiative unserer für Wohnen zuständigen Ministerin Ina Scharrenbach fand kürzlich eine landesweite Kontrollaktion in Wohnungsbeständen mehrerer Unternehmen statt. Im Einsatz waren unter anderem die Bauaufsicht, das Ordnungsamt, die Wohnungsaufsicht, das Umweltamt und die Feuerwehr. Durch solche Aktionen soll sichergestellt werden, dass wohnungswirtschaftliche Missstände aufgedeckt werden und dagegen vorgegangen werden kann.
Unter dem Motto „Zeigt Flagge für Euren Verein!“ hatte der Landessportbund und seine Sportjugend alle Sportvereinsmitglieder in NRW dazu aufgerufen, am 14. Juni im Trikot Werbung für ihren Verein zu machen. Wir haben uns als CDU-Fraktion an der Aktion beteiligt. Ich habe kein Vereinstrikot, sondern das des Nationalteams getragen. Aktuell spielt ja das Männerteam, die Frauen haben bald ihre WM und die „Heim-EM“ der Männer startet exakt in einem Jahr. Aber natürlich schlägt mein Herz – als langjähriger Vorsitzender des ASV Tönisheide – vor allem für den Vereinssport. Denn hier wird die Basis gelegt für die Leidenschaft, aber auch die Leistungsbereitschaft im Sport. Um die Challenge des Landessportbundes zu gewinnen, nutzten wir in den Sozialen Medien die Hashtags #TrikotTag #TrikotTagNRW und verlinkten den @landessportbund_nrw @sportdeutschland. Ich bin gespannt auf das Ergebnis.
FÜR DEN UND AUS DEM WAHLKREIS
Unbefristete Auszeichnung „Europaaktive Kommune“ für Velbert
Mir, meiner Fraktion und unserer Landesregierung ist das europäische Engagement der Kommunen, örtlicher Organisationen und anderer Akteure der Zivilgesellschaft außerordentlich wichtig. Ich stimme Nathanael Liminski, unserem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, ausdrücklich zu: „Die Idee vom geeinten Europa ist seit vielen Jahrzehnten ein erfolgreicher Gegenentwurf zu Nationalismus, Kleinstaaterei, Ausgrenzung und Abschottung.“
Mit einer mehrstufigen Auszeichnung „Europaaktive Kommune“ können diese geehrt, unterstützt und motiviert werden. Ich bin stolz darauf, dass sich die Stadt Velbert mit beharrlichem Engagement diese Auszeichnung über viele Jahre erarbeitet und verdient hat. Sie ist ein wunderbares Beispiel für gelebte Partnerschaften, internationale Projekte und Begegnungen. Leider konnte ich bei der Verleihung nicht dabei sein. Deshalb von dieser Stelle aus nochmals ein herzlicher Glückwunsch meinerseits! Weiter so!
Weitere Fotos der Auszeichnungsveranstaltung auch hier
Olympisches Feuer in Velbert
Vom 17. bis 25. Juni 2023 finden die Special Olympics in Berlin statt. Das ist die weltweit größte Sportbewegung für Menschen mit geistiger Behinderung und Mehrfachbehinderung. Aber auch Velbert ist Teil dieses Events.
Velbert ist als sogenannte „Host Town“ vorab vom 12. bis zum 15. Juni Gastgeberstadt für eine 35-köpfige Delegation aus Jordanien. Der Höhepunkt des Programms in Velbert war der Fackellauf am Dienstag, 13. Juni, durch die Velberter Innenstadt sein.
Dass Velbert sich in dieser besonderen Weise engagiert, finde ich klasse. Ich freue mich auf ein Fest des Sports, was international und bunt sein wird. Es wird Menschen mit Handicaps zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe, Respekt und Anerkennung verhelfen.
CDU-Kreisparteitag: Optimismus und Tatendrang
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, war Gastredner in Hilden. "Was Deutschland jetzt braucht: Optimismus und Tatendrang!" lautete seine Botschaft als Kontrastprogramm zur Ampelkoalition in Berlin.
Was bringt unsere Gesellschaft nach vorne? Wirklicher Klimaschutz statt "Klimamarketing". Echte Familienförderpolitik für einen demographischen Wandel. Gesellschaftliches Pflichtjahr zur inneren Stärkung der Demokratie. Drei durchaus kontroverse Themen mit Tiefgang und Potential.
In der Opposition kritisiert die Union nicht nur falsche Entscheidungen einer schlechten Bundesregierung. Sie arbeitet auch konstruktiv an Inhalten für ein eigenes Regierungsprogramm.
Alternativen und positive Perspektiven aufzeigen - so entsteht Zukunft für Deutschland. Und dies - auch dank Johannes Winkel - mit Optimismus und Tatendrang!
Kolping-Diözesanversammlung
In St. Margareta, Düsseldorf-Gerresheim, tagte die Kolpingsfamilie des Diözesanverbandes Köln und befasste sich unter anderem mit dem neuen Leitbild. Mit meinem Landtagskollegen Marco Schmitz habe ich daran teilgenommen.
Kolping bringt christliches Denken und Handeln in die Welt - vielfältig, generationenübergreifend, solidarisch.
Jedem Menschen helfen, eigenverantwortlich leben zu können und sich für das Gemeinwesen zu engagieren - das tut Kolping und das tut unserer Gesellschaft gut.
Ein ereignisreiches Wochenende: Ehrenplakette für Schützenverein Kleine Schweiz und mehr
Beim Krönungsabend des „Schützenverein Kleine Schweiz 1923 Tönisheide“ konnten Bürgermeister Dirk Lukrafka und ich die Ehrenplakette der Landesregierung zum 100jährigen Bestehen überreichen. Der neue Vorsitzende der Velberter CDU-Ratsfraktion, Nico Schmidt, war ebenfalls dabei.
Am darauffolgenden Vormittag fand dann in Tönisheide der Festumzug des Schützenvereins, der an der Kirche St. Antonius vorbeizog, vor der evangelische und katholische Christen mit einem ökumenischen Gottesdienst das gemeinsame Pfarr-Gemeindefest einleiteten. Für mich und meine Mutter ein Wiedersehen mit vielen alten und jungen Bekannten aus der Heimatgemeinde, wo ich groß geworden bin.
Und dann noch in Neviges die Jazz-Matinée des Fördervereins Schloss Hardenberg in der Vorburg. Professionelle, aber leicht und chillig präsentierte Jazzmusik der Climax Band Cologne – großartig! Mit diesem Ansturm hatte wohl keiner gerechnet. Der Platz war sehr gut gefüllt - Schattenplätze und Getränke wurden knapp.
Opern-Spendengala für „Kinder in Not“ in der Velberter Apostelkirche
Die Schirmherrschaft hat Bürgermeister Dirk Lukrafka gerne in der Nachfolge von Heinz Schemken übernommen, der vor vielen Jahren für das erste Unicef-Spendenkonzert in Velbert sorgte.
Die Organisatoren Karl-Heinz Nacke und Stephen Harrison sind Garanten für große Stimmen und exzellente Darbietungen. Vier Solisten*innen internationaler Opernhäuser boten so ihr Können dar. Für das Lokalkolorit sorgte Lothar Welzel mit seinen Velberter Männerchören.
Ein kulturelles Highlight, das musikalische wie sozialen Noten hat und deshalb nach der Pandemie hoffentlich wieder zum festen Ereignis im Velberter Konzertkalender wird.
Abifeier des Wülfrather Gymnasiums
Schon traditionell findet die Abiturfeier des Wülfrather Gymnasiums in der historischen Stadthalle in Wuppertal statt. Sebastian Schorn vertrat – als neu gewählter Kämmerer – erstmals den Bürgermeister. Schulleiter Joachim Busch führte routiniert durchs Programm, das mit musikalischen Eigenbeiträgen gestaltet wurde.
Die Abschlussfeier der Sekundarschule „Schule am Berg“ fand parallel im Paul-Ludewigs-Haus in Wülfrath statt. Auch viele andere Schulabschlussfeiern gibt es in diesen Tagen in meinem Wahlkreis und auch anderswo.
Das sind Tage, der allen Betroffenen und ihren Familien unvergesslich bleiben wird. Das Leben steht ihnen jetzt offen – und die Chancen sind vielfältig. Aber jetzt ist erst mal Feiern angesagt.
BÜRGERSPRECHSTUNDEN
Termin: 12. August 2023, 10:00 bis 11.00 Uhr
Ort: CDU Geschäftsstelle Wülfrath, Wilhelmstraße 126
Wie immer sprechen wir über alle Themen die gewünscht sind. Ich freue mich auf einen interessanten Ideenaustausch und Gespräche.
SCHLUSSWORT
Mit den Sommerferien beginnt auch die parlamentarische Sommerpause. Politik ist natürlich nicht auf Parlamente beschränkt. Im Gegenteil: Politik wird vor allem vor Ort gemacht – gemeinsam mit den Menschen vor Ort. Insofern ist da nie wirklich Pause. Aber auch ich brauche mal Entschleunigung und Abstand.
Seit Jahren sind wir politisch im Krisenmodus: Pandemie, Krieg, Klima. Und die Herausforderungen werden eher größer als kleiner. Ich will mich bemühen, zumindest für ein paar Wochen mal wieder in einen ‚Normalmodus‘ zu kommen.
Das täte uns sicher allen gut. Bewusst mal die schönen Nachrichten und Ereignisse suchen und besuchen. Manche Nachrichten und Ereignisse auch mal anders bewerten. Beispiel: heiße Sommertage sind nicht immer ein Zeichen der Klimakatastrophe. Sie sind auch eine Chance, sie mit kühlen Getränken und lieben Gästen bis spät in den Abend zu genießen.
Wenden wir uns deshalb mal den schönen Dingen des Lebens zu. Stärken wir unsere positiven Kräfte. Lassen wir manche Arbeit einfach mal liegen und vertrauen darauf, dass wir morgen und übermorgen schon Lösungen finden werden.
Es geht nicht darum, Probleme klein und Schlechtes schön zu reden. Aber nicht alles ist sofort eine Katastrophe und führt ins Chaos. Veränderungen bieten auch Chancen zur Verbesserung.
In diesem Sinne wünsche ich uns allen eine schöne Sommerpause.
Der nächste Newsletter erscheint nach der Plenumswoche Ende August 2023.
Landtagsabgeordneter für Velbert, Wülfrath und Teile von Mettmann
Dieser Newsletter wird über die CDU-Kreisgeschäftsstelle auch an alle CDU-Mitglieder aus meinem Wahlkreis versandt, sofern eine Mailadresse vorliegt. Wer den Newsletter dann doppelt bekommt, bitte ich um Verständnis. Wer ihn nicht haben möchte, kann ihn natürlich auch abbestellen.
Impressum: Büro Martin Sträßer MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
