da bin ich wieder. Und der Politikbetrieb läuft auch wieder auf Hochtouren. Landespolitisch war es eher eine ruhige Sommerpause. Die mediale Bühne wurde eher durch die Ampel in Berlin bespielt. Ob Komödie, Drama oder Tragikomödie – die Beurteilung bleibt dem Publikum überlassen.
Zum Einstieg stand gleich die Einbringung des Landeshaushalts 2024 durch Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk (CDU) auf der Tagesordnung. Die Planungen sehen Ausgaben in Höhe von 101,9 Milliarden Euro vor und damit 7,2 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Eine Aufnahme neuer Schulden ist erneut nicht vorgesehen.
Der andauernde Krieg sowie eine vermurkste Energiewende im Bund haben jetzt Folgen für die Konjunktur und damit auch für die staatlichen Einnahmen. Sie stagnieren oder gehen sogar zurück – auf allen Ebenen.
Das Land muss sparen und dennoch handlungsfähig bleiben. Wir setzen deshalb klare Prioritäten. Kinder und Jugendliche stehen im Mittelpunkt dieser Zukunftskoalition, daher wird es keinen Wegfall von Projekten in diesem Bereich geben. Das gilt etwa für das Alltagshelfer-Programm in Kitas und Schulen. Wir springen sogar bei den Sprach-Kitas für den Bund in die Bresche und finanzieren sie weiter.
Wir investieren darüber hinaus in die Transformation unserer Wirtschaft. Wir müssen den Industrie- und Energiestandort NRW erhalten. Hier geht es um Arbeitsplätze und Zukunftstechnologien.
Für mich ist übrigens die Schuldenbremse kein Hemmschuh, sondern ein wichtiges Instrument einer nachhaltigen Politik. Insofern bleiben wir in Verantwortung auch vor den nächsten Generationen unserer Linie treu.
Altschuldenlösung verschoben – mehr Geld für die Kommunen
In dieser Plenarwoche diskutierten wir nochmals intensiv die Thematik der kommunalen Altschuldenlösung. Wir haben dazu einen neuen Kabinettsbeschluss gefasst:
Am Donnerstag beschäftigten wir uns wieder einmal mit der Zuweisung von Geflüchteten an Kommunen.
Anschließend standen u. a. Anträgen zu den Themen „Fachkräftemangel bei den öffentlichen Verkehren wirkungsvoll begegnen“ und „Ein klares Bekenntnis für die Fusionstechnik – Nordrhein-Westfalen als Standort für das erste Demonstrationskraftwerk in Deutschland vorbereiten“ auf der Tagesordnung.
Zur Debatte stand unter anderem der Antrag „Lebensmittelverschwendung auf allen Ebenen der Wertschöpfungskette bekämpfen“.
Am Freitag lautete das Thema bei der Aktuellen Stunde „Absage von Bundeskanzler Scholz an die Einführung eines Industriestrompreises gefährdet den Industriestandort Nordrhein-Westfalen“. Grundlage war ein Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen. Des Weiteren stand der Antrag „KI in der öffentlichen Verwaltung erproben und Beschäftigte bei der rechtssicheren Nutzung unterstützen“ auf der Tagesordnung.
Nordrhein-Westfalen ist ein Land mit besonders energieintensiven Unternehmen und deshalb besonders von einem wettbewerbsfähigen Strompreis abhängig. Der Bundeskanzler hat dennoch kürzlich einem reduzierten Industriestrompreis eine klare Absage erteilt. Das gefährdet hunderttausende Arbeitsplätze in unserem Land. Deshalb hat sich der Landtag auf Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN mit diesem wirtschaftspolitisch wichtigen Thema beschäftigt.
Wir produzieren in NRW Chemie, Stahl, Aluminium, Glas und Pharmaprodukte für den Weltmarkt, haben vor allem aber auch einen starken Mittelstand, der in seinem Bereich oft Weltmarktführer ist. Wir müssen alles tun, um diesen Wert für unseren Wohlstand zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Derzeit sind die hohen Energiepreise eine große Belastung für die Unternehmen. Damit unsere Industrie und damit auch die gesamte Wirtschaft Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wohlstand garantieren kann, braucht sie Planungssicherheit.
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Umbau der Wirtschaft brauchen Zeit. Bis sich das in Energiepreisen widerspiegelt, die international mithalten können, brauchen wir einen befristeten Industriestrompreis. Dass der Bundeskanzler das rigoros ablehnt, ist gefährlich für die Zukunft unserer Industrie, den Wirtschaftsstandort NRW und damit für unser aller Wohlstand.
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hatte erstmalig zu einem Austausch von Politik, Kultur, Wirtschaft und internationaler Gemeinschaft eingeladen. Rund 400 Gäste sind der Einladung zum Parlamentarischen Sommerfest gefolgt. Ein besonderes Augenmerk lag auf dem ehrenamtlichen Engagement.
Viele Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler aus dem ganzen Land waren geladen und gekommen. Sie setzen sich für Ihre Mitmenschen und ihre Belange ein und stärken das gesellschaftliche Fundament unserer parlamentarischen Demokratie. Sie sind die guten Seelen unserer Gesellschaft.
Ausschusstag in Düsseldorf
Die erste Ausschusswoche hatte es in sich: Zwei Sitzungen des Wirtschaftsausschusses, bei denen ich einen Kollegen vertrat, eine Sitzung des Schulausschusses und am späten Nachmittag war ich noch als Vertretung einer Kollegin im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Dazu kamen die Arbeitskreise und Fachgespräche sowie Anhörungen.
Naher Osten: Chance einer Zeitenwende?
Manchmal ist es wichtig und tut auch gut, den Blick über die eigenen Grenzen hinaus auf die Welt zu richten. Das habe ich mit meinen Kollegen Dr. Günter Bergmann und Rüdiger Scholz bei einer Veranstaltung der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf getan. Sie hatte Armin Laschet eingeladen, zur Situation im Nahen Osten zu sprechen.
Das Jahr 2020 war nach Ansicht vieler Experten ein Wendepunkt in den Beziehungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. Vier arabische Staaten unterzeichneten gemeinsam mit Israel die „Abraham Accords“ - ein Abkommen zur umfassenden Normalisierung der Beziehungen und zur Kooperation in Politik, Wirtschaft, Forschung und Zivilgesellschaft.
Kaum jemand in Deutschland weiß davon, weil wir derzeit nur mit uns selbst beschäftigt sind. Und dieser Fortschritt steht auch noch auf sehr wackeligen Füßen.
Aber für den Frieden in der Welt lohnt sich jeder Einsatz. Er ist auch ein wesentlicher Schlüssel für wirtschaftliche Entwicklung vor Ort und damit zurückgehende Migration.
Es war ein spannender Abend, der hilft, unsere Probleme in Deutschland einzuordnen in die Probleme unserer Welt. Armin Laschet gilt für seinen Einsatz ein besonderer Dank!
Meisterprämie startet in Nordrhein-Westfalen
Ab dem 1. Juli 2023 können frisch verbriefte Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeister erstmals eine Meisterprämie beantragen: Wer die finanziellen und zeitlichen Anstrengungen unternimmt und eine Aufstiegsfortbildung im Handwerk erfolgreich abschließt, kann sich nun über eine finanzielle Anerkennung in Höhe von 2.500 Euro freuen. Mit der Meisterprämie soll dem bestehenden Fachkräftemangel im Handwerk entgegengewirkt werden. Und es ist ein wichtiges Zeichen für die Gleichstellung beruflicher und akademischer Ausbildung.
Mit der im Jahr 2019 von Laumann gestarteten Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE!“ unterstützt das Ministerium die Kommunen und freien Träger der Wohnungslosenhilfe bei ihrer Aufgabe, sich um wohnungslose Menschen zu kümmern. Dafür sind die Fördermittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit erheblich aufgestockt worden: von 1,85 Millionen Euro im Jahr 2018, 7,1 Millionen Euro im Jahr 2020 und rund 14 Millionen Euro im Jahr 2022 auf nunmehr 15,66 Millionen Euro im Jahr 2023.
Ab dem 1. September 2023 werden die drei Eigentumsförderprogramme der landeseigenen Förderbank, NRW.BANK, „NRW.BANK.Wohneigentum“, „NRW.BANK.Nachhaltig Wohnen“ und „NRW.BANK.Gebäudesanierung“ mit deutlich verbesserten Konditionen ausgestattet. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die NRW.BANK wollen damit den aktuellen Marktbedingungen wie den gestiegenen Baukosten und Bauzinsen entgegenwirken und Bürgerinnen und Bürger entlasten. Alle drei Programme bieten Darlehen für Privathaushalte, die Wohneigentum bauen, kaufen oder sanieren möchten.
Schub für die Windenergie in Nordrhein-Westfalen: Im ersten Halbjahr wurden 178 Anlagen mit 910 Megawatt Leistung genehmigt
In keinem anderen Bundesland wurden in diesem Jahr bereits mehr Windenergieanlagen genehmigt als in Nordrhein-Westfalen. Mit 178 Windenergieanlagen, die auf rund 910 Megawatt Leistung kommen, entfällt damit aktuell mehr als ein Viertel der bundesweit genehmigten Windenergie-Leistung auf Nordrhein-Westfalen. Damit wurde schon jetzt mehr Leistung in Nordrhein-Westfalen genehmigt als im gesamten Jahr 2022. Beim Zubau liegt Nordrhein-Westfalen bundesweit aktuell auf Platz 3.
Denkmalförderung 2024 startet – Landesförderung trägt zur Erhaltung von Denkmälern bei
„Gemeinsam das historisch-kulturelle Erbe Nordrhein-Westfalens bewahren: Das ist die Aufgabe von Denkmalschutz und Denkmalpflege. Die zahlreichen Denkmäler in unserem Land stehen für die Entwicklung unserer Landesteile und Regionen und legen darüber Zeugnis ab. Die heutigen Generationen stehen in der Verantwortung, Tradition und Moderne miteinander zu verbinden. Nur mit den zahlreichen Privatpersonen, Vereinen und Initiativen ist es möglich, die fast 90.000 Bau- und Bodendenkmäler zu schützen, zu pflegen und zu erhalten. Dazu trägt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit der Denkmalförderung 2024 bei”, so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Wülfrather Projekt ist eines der vier großen, hochinnovativen NRW-Projekte zur Industrie-Transformation
Die NRW-Projekte decken alle Aspekte der klimaneutralen Transformation der Industrie ab: von der Wasserstoffproduktion über das chemische Recycling bis hin zur CO2-Abscheidung.
Die Rheinkalk GmbH in Wülfrath ist eines der größten Kalkwerke Europas. Bei der Produktion von Kalk ist die Entstehung von CO2 unvermeidbar. Das Wülfrather Projekt wird von der Europäischen Kommission mit einem dreistelligen Millionenbetrag gefördert.
Insgesamt wurden im EU-Innovationsfonds 41 Projekte aus 15 EU-Ländern mit einem Fördervolumen von rund 3,6 Milliarden Euro von einem Expertengremium ausgewählt.
Städtebauförderung 2024 startet – vieles einfacher, vieles neu
Alle Förderanträge zur Städtebauförderung 2024 sind nach der neuen Förderrichtlinie, die am 1. Januar 2024 in Kraft tritt, von Städten und Gemeinden bis zum 31. Oktober 2023 zu stellen. Für bestehende Städtebaufördergebiete gelten Übergangsregelungen.
Landesregierung setzt Förderung der praxisintegrierten Ausbildung in der Kinderpflege fort
Alle Kinder in Nordrhein-Westfalen haben ein Recht auf beste Bildung. Gut ausgebildetes Personal spielt hierbei eine zentrale Rolle. Das Familienministerium verstärkt daher seine Bemühungen zur Personalgewinnung für die Kindertagesbetreuung und ermöglicht ab dem Schuljahr 2023/24 die Förderung weiterer rund 900 Ausbildungsplätze zur staatlich geprüften Kinderpflegerin beziehungsweise zum staatlich geprüften Kinderpfleger.
Gegen Ende der Sommerpause haben wir bergischen CDU-Abgeordneten eine Tour durch das bergische Land gemacht. Ganz bewusst stellten wir das Thema Wirtschaft in den Mittelpunkt. Hier geht es um die Sicherung von zehntausenden Arbeitsplätzen in unserer Region.
Sehr interessante Betriebe konnten wir besichtigen: DKV Mobility in Ratingen, Vaillant in Remscheid, Harry-Brot in Ratingen, die Messe Düsseldorf, Vorwerk in Wuppertal sowie Krüger GmbH & Co. KG in Bergisch Gladbach. Auch wenn die besichtigten Unternehmen noch sehr erfolgreich sind, waren die Sorgen groß, was die weitere Entwicklung angeht.
Wir werden uns deshalb weiter einsetzen für jene, die mit ihrer Arbeit und ihrem wirtschaftlichen Erfolg die Basis unseres Wohlstands und der sozialen Sicherung sind.
Mitarbeit in der Enquêtekommission „Chancengleichheit in der Bildung“
Der Landtag hat die Einsetzung einer Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“ beschlossen. Ich freue mich, für die CDU-Fraktion darin mitarbeiten zu dürfen. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Jonathan Grunwald (Sprecher), Katharina Gebauer und Klaus Kaiser werden wir über zwei Jahre lang Ideen für die beste Bildung und die besten Chancen für unsere Kinder und Jugendlichen entwickeln!
FÜR DEN UND AUS DEM WAHLKREIS
Abiturzeugnisse am Nikolaus-Ehlen-Gymnasium in Velbert
Am Nikolaus-Ehlen-Gymnasium in Velbert wurden wie in vielen anderen Schulen Abschlusszeugnisse vergeben. Ein Abschied von der Schule, aber vor allem von Mitschüler*innen und Lehrkräften. Tolle musikalische Darbietung. Ballons flogen in Richtung Zukunft: Ein Hoch auf Euch.
EVK Mettmann: Behandlungszentrum für seelische Gesundheit
Lange wurde das Bauprojekt geplant, nun war es eine große Freude, die Grundsteinlegung mitzuerleben. Die Fertigstellung der Tagesklinik soll im Jahr 2024 erfolgen. Das LVR-Behandlungszentrum als teilstationäre Einrichtung der LVR-Klinik Langenfeld, wird in Zukunft als Bindeglied zwischen vollstationärer und ambulanter Versorgung agieren und eine Lücke im psychiatrischen Versorgungsangebot der Stadt Mettmann schließen.
Kindern etwas vorzulesen, ist mir eine Herzensangelegenheit. Als Vater von drei Kindern weiß ich nicht nur, wie schön das Vorlesen ist, sondern wie wichtig es ist, frühzeitig bei den Kindern den Spaß am Lesen zu wecken.
Kindern eröffnet sich durch Lesen die wunderbare Welt der Phantasie und gleichzeitig fördert es die sprachliche Entwicklung und Konzentration. Lesen ist sowohl der Zugang zur Bildung als auch ein wichtiger Schlüssel zur Chancengleichheit.
Ich freue mich sehr, dass ich den Kindern in der Wülfrather Medien Welt vorlesen durfte.
Ministerin Silke Gorißen übergibt Förderbescheid an das Tierheim Velbert
15.000 Euro erhält das Tierheim Velbert, um insbesondere die erhöhten Energiekosten tragen zu können. Mit Velberts Bürgermeister Dirk Lukrafka konnte ich bei der Übergabe dabei sein.
Das Tierheim an der Langenberger Straße wurde 1982 aus eigenen Mitteln sowie mit Baukostenzuschüssen der Städte Velbert und Heiligenhaus eingerichtet.
Ralf Hennig, Vorsitzender des Tierschutzverein Velbert-Heiligenhaus e.V. freute sich „Nicht nur die voraussichtlich für längere Zeit zu erwartenden hohen Energiekosten führen zu erheblichen Kostensteigerungen, die von den Tierheimen und den Tierschutzvereinen zu bewältigen sind. Deshalb kommt dieser Zuschuss gerade zur richtigen Zeit und ist für uns eine dringend notwendige Unterstützung.“
Ein guter Tag für den Tierschutz und das Engagement des Tierschutzvereins.
Schwierige Zeit für Metzgereien – im Gespräch mit Markus Zweverink „Zwickel“
Im Rahmen meiner regelmäßigen Besuche in Handwerksbetrieben und anderen, vor allem mittelständischen Unternehmen, besuchte ich die Metzgerei „Zwickel’s“ in Tönisheide. Mit Inhaber Markus Zweverink sprach ich über die aktuelle Lage des kleinen Unternehmens, fehlendes Personal und die Herausforderungen der Zukunft.
Auch in diesem Jahr durfte ich als „Starter“ auf der Milchstraße in Velbert-Tönisheide für den ASV-Lhoist Eignerbachlauf fungieren. Bei diesem Volkslauf werden 5-km und 10-km-Lauf Strecken angeboten und beide Strecken als Walking-Distanz angeboten. Dazu gibt es den Kinderlauf über die 1,7 km Strecke. Jedes Mal begeistert mich das schöne Rahmenprogramm, bei dem viele Kinder ihren Spaß haben. Neben der Möglichkeit ein kostenloses Kindersportabzeichen KIBAZ beim ASV-Jugendausschuss zu machen, konnten sie sich zum Beispiel auf der Hüpfburg austoben.
Viertes Traktorentreffen in Velbert Tönisheide
Bei strahlendem Sonnenschein hatte ich die große Freude, mit Bürgermeister Dirk Lukrafka (links) auf einem Trecker mitzufahren. Da gehen Kindheitsträume in Erfüllung. Organisator und 1. Vorsitzender des Bürgerparkvereins, Wilbert Hager, war wieder eine beeindruckende Präsentation von alten und neueren Treckern gelungen, bei der Freunde, Liebhaber und Besitzer von Oldtimern und Traktoren auf ihre Kosten kamen.
Gespräch mit jungen Menschen vom Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ)
Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) startet jedes Jahr eine „72-Stunden-Aktion“ für Projekte, „die die Welt ein Stückchen besser machen.“ Die teilnehmenden Gruppen setzen sich konkret vor Ort im eigenen Sozialraum ein. Wichtig ist der gemeinsame Einsatz für andere oder mit anderen. Sie packen mit an! Sie sammeln Spenden! Sie arbeiten ehrenamtlich und sie tun etwas Gutes.
Beim Treffen vor dem Landtag in Düsseldorf gibt es immer wieder gute Gespräche. Das ist ein Bild von einer engagierten katholischen Kirche, das sich lohnt, stärker in den Vordergrund gerückt zu werden.
Hendrik Röhr: Friedensdienst in der Normandie
„Work and Travel“ oder einfach nur Chillen nach dem Abitur, es geht auch anders: Der 18-jährige Hendrik Röhr aus Mettmann tritt im September 2023 für 12 Monate einen Dienst für die „Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e.V.“ (ASF) in der französischen Normandie an. Zur Vorbereitung nahm er an einer Gedenkstättenfahrt in das ehemalige Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz teil.
Die ASF engagiert sich seit 60 Jahren für Verständigung sowie einen gerechten Frieden und setzt sich für die Wahrung der Menschenrechte ein. Anlass der Gründung war seinerzeit der Sechs-Tage-Krieg im Nahen Osten.
Ich habe Hendrik Röhr in den Landtag eingeladen. Ein interessanter Austausch mit einem engagierten jungen Mann. Bald geht es los. Ich wünsche ihm wertvolle Erfahrungen und Begegnungen mit vielen Menschen!
BÜRGERSPRECHSTUNDEN
Termin: Fr. 22. September 2023, 16:30–17:30 Uhr
Ort: CDU Geschäftsstelle Velbert Mitte, Friedrichstraße 140a, 42551 Velbert
Wie immer sprechen wir über alle Themen die gewünscht sind. Ich freue mich auf einen interessanten Ideenaustausch und Gespräche.
SCHLUSSWORT
Auch wenn ich mich immer bemühe, nicht nur Probleme zu beschreiben, sondern auch Lösungen hinzuzufügen, fällt das doch zunehmend schwerer. Die ‚Ansprüche‘ an Politik und Gesellschaft wachsen und werden (durchaus im Wortsinne) unbezahlbar. Die Bereitschaft zur Übernahme von Eigen- und Mitverantwortung dagegen geht vielfach zurück. Dabei ist beides gerade jetzt mehr denn je gefragt.
Umso schöner sind dann Ereignisse im privaten Umfeld jenseits der Politik. Vor wenigen Tagen bin ich erstmals Großvater geworden. Ein neu geborenes Kind ist immer ein Zeichen der Hoffnung für die Welt. So bin ich sehr glücklich und hoffe, das Kind sehr bald in die Arme nehmen zu können.
Ob Geburten in der eigenen Familie oder im Freundes- und Bekanntenkreis: immer wieder sind das Ereignisse, die mit positiven Wünschen verbunden sind und Herzen öffnen. Nicht die Sorge steht im Vordergrund, sondern die Zuversicht.
Auch für unser gesellschaftliches Zusammenleben brauchen wir diese Zuversicht – mehr denn je. Machen wir uns gegenseitig Mut, dass wir die kleinen und die großen Aufgaben lösen werden. Und packen wir am besten selbst dabei mit an.
Landtagsabgeordneter für Velbert, Wülfrath und Teile von Mettmann
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