die Monate November und Dezember sind nicht nur – jahreszeitbedingt - eher dunkle Monate. Die Fülle an Terminen nimmt zudem zu. Vieles will / soll / muss noch bis Jahresende abgearbeitet werden. Der Stressfaktor steigt. Dabei wünschen wir uns doch alle gerade in diesen Tagen mehr Entschleunigung, mehr Entspannung, mehr Besinnung auf das Wesentliche.
Jetzt konkret zu den Themen der vergangenen Woche(n).
DIESE WOCHE IM PLENUM
Die Plenarwoche war wieder sehr intensiv. Die Sitzung am Mittwoch endete am nächsten Morgen um 00:30 Uhr, die Sitzung am Donnerstag um 20:55 Uhr. Aber es ging auch um sehr Wichtiges. Wir haben in dieser Woche den Landeshaushalt 2024 abschließend beraten. Er stand an allen drei Tagen auf der Tagesordnung. Der Einzeletat jedes Ministeriums wurde in Zweiter und Dritter Lesung detailliert beraten und beschlossen.
Aufstellung, Beratung und Beschlussfassung des Landeshaushaltes waren aufgrund der aktuellen Krisen und der belastenden Bundespolitik diesmal besonders anspruchsvoll. Dennoch ist es gelungen, einen generationengerechten und finanziell nachhaltigen Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 aufzustellen.
Obwohl wir auch Kürzungen vornehmen müssen, setzen wir deutliche Prioritäten bei Kindern, Bildung, Sicherheit und bei Investitionen in die Transformation hin zum klimaneutralen Industriestandort.
Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit ist der Einsatz für unsere Demokratie. Wir stärken etwa die Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus und schaffen die Stelle eines unabhängigen Polizeibeauftragten.
Uns eint das Ziel, die Folgen der Krisen für die Menschen abzumildern und Nordrhein-Westfalen zukunftsfest zu machen.
Hier einige Schlaglichter:
Kommunen: Das Land gibt im Haushalt 2024 insgesamt rund 36 Milliarden Euro an die Kommunen. Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz bekommt die kommunale Familie voraussichtlich 15,3 Mrd. Euro. Das ist der höchste Betrag, der je an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen ausgezahlt wurde.
Bildung: 38 Milliarden Euro sind auch im nächsten Jahr im Landeshaushalt für die Bildung unserer Kinder eingeplant. Dazu gehört, dass das Land die Besoldung von Grundschullehrerinnen und -lehrern und Lehrkräften der Sekundarstufe I schrittweise auf A13 anhebt. Das Sprachkita Programm wird trotz ausbleibender Finanzierung des Bundes vom Land weitergeführt. Wir geben weitere 550 Millionen Euro in das System der frühkindlichen Bildung. Die Inklusionspauschale wird von 61 Mio. Euro auf 67 Mio. Euro erhöht. Wir steigern die Mittel für den Offenen Ganztag. Es werden 2024 zusätzlich 38.000 Plätze geschaffen und 149 Mio. Euro investiert. Weitere 608 Mio. Euro gibt es in den kommenden Jahren.
Innere Sicherheit: Weiter werden jedes Jahr 3.000 Polizistinnen und Polizisten eingestellt und mit modernsten Mitteln ausstatten.
WEITERES AUS DEM LAND UND DEM LANDTAG
Nordrhein-Westfalen macht Tempo beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Die Zahl der Ladepunkte soll sich bis 2030 verfünffachen. Aktuell stehen rund 18.500 Normal- und Schnellladepunkte zur Verfügung. 2030 sollen es mehr als 90.000 sein. Das sieht das neue „Handlungskonzept für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen“ vor.
Junge Menschen für MINT – Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik – zu begeistern, ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung, um mehr Fachkräfte auszubilden und den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen dauerhaft zu stärken. In Waltrop (Kreis Recklinghausen) ist mit dem zdi-Technikzentrum jetzt ein neuer Lernort entstanden. Hier können Schülerinnen und Schüler künftig MINT hautnah erleben und dank dieser praxisnahen Erfahrungen Interesse an einem Studium oder einer Ausbildung im naturwissenschaftlich-technischen Bereich entwickeln. Untergebracht ist das neue zdi-Technikzentrum in der Gesamtschule Waltrop.
Stärkungspakt gegen Armut: Großteil der rund 150 Millionen Euro bereits verausgabt oder verplant
Die Landesregierung hat im Dezember 2022 den „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ zur Unterstützung von Menschen in sozialen Notlagen und der dafür bestehenden sozialen Infrastruktur auf den Weg gebracht. Die Kommunen können die dafür zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von rund 150 Millionen Euro bis Ende des Jahres in eigener Zuständigkeit verwenden. Rund 70 Kommunen bekommen zusätzliche Mittel aus Rückzahlungen.
Spannende Klausurtagung der Fraktion in Berlin
Das Programm war eng getaktet:
Die Themen Solidarität mit Israel, Antisemitismus in Deutschland und Integration durch Anerkennung des grundgesetzlichen Wertekanons waren uns sehr wichtig. Beeindruckender Gesprächspartner war Ahmad Mansour, muslimischer Extremismusforscher und Autor.
Anschließend Beratung und Verabschiedung der „Berliner Erklärung“ zur Erhaltung und Stärkung unseres Industriestandortes. Dr. Christian Untrieser MdL und Dr. Jan Heinisch MdL haben sie maßgeblich mitgestaltet. Wir brauchen die Industrie als unverzichtbarer Bestandteil von Wertschöpfungsketten und Motor unserer sozialen Marktwirtschaft.
Ministerpräsident Hendrik Wüst und CDU-Vorsitzender und Oppositionsführer Friedrich Merz berichteten über die aktuellen Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz und der Gespräche zwischen Regierung und Opposition. Kurzes Resümee: Die Ampelregierung bewegt sich zwar endlich, aber immer noch zu langsam und zu wenig.
Die Gefährdung unserer Demokratie nimmt zu. Die Probleme müssen aus der politischen Mitte heraus gelöst werden. Wir sind dazu bereit.
Neue Landesinitiative „Europa-Schecks“ - Bewerbungen aus Velbert, Wülfrath und Mettmann sind ab sofort möglich
Wir wollen insbesondere europäische Werte und die unterschiedlichen Facetten einer lebendigen Demokratie fördern und werden gesellschaftliche Europaprojekte finanziell unterstützen. Sei es in Form einer Podiumsdiskussion, eines Social-Media-Projekts oder einer grenzüberschreitenden Begegnung – die Europa-Schecks stärken die Vielseitigkeit des europäischen Engagements.
Die nächste Antragsfrist für die Bewerbung der Landesinitiative ist am 1. Januar 2024. Für alle, die etwas mehr Vorlaufzeit benötigen: Nutzen Sie die kommenden fünf Stichtage. Jeweils am 1. eines ungeraden Monats im Jahr ist die Bewerbung möglich. Teilnahmebedingungen, Erläuterungen zur Antragstellung sowie weiterführende Informationen hier: https://mbei.nrw/europa-schecks
Land und EU fördern Klimafolgenanpassung in den Kommunen mit rund 37 Millionen Euro
Die Landesregierung will die Kommunen bei der Bewältigung der Klimakrise unterstützen und hat deshalb den neuen Förderaufruf „Klimaanpassung.Kommunen.NRW“ gestartet. Zur Umsetzung von Maßnahmen der Klimafolgenanpassung stehen rund 37 Millionen Euro von Land und EU zur Verfügung. „Auch in Nordrhein-Westfalen stehen Hitze und Dürre als Folge des Klimawandels extremen Starkregenereignissen und Hochwasser gegenüber. Die Klimakrise ist eine der großen Herausforderungen unserer Städte und Gemeinden. Sie ist nicht nur ein globales, sondern ein lokales Problem und muss vor Ort angepackt werden. Mit unserem Förderaufruf unterstützen wir die Kommunen dabei, klimaresilienter zu werden“, so Umweltminister Oliver Krischer.
Besuchergruppe des Nikolaus-Ehlen-Gymnasium Velbert
Drei Schulklassen der Klasse 7 waren zu Besuch im Landtag NRW. Die Schüler*innen waren sehr wissbegierig und stellten viele Fragen. Dabei vermittelte ich ihnen, dass in der Regel das ehrenamtliche Engagement – für wen oder was auch immer – die Grundlage für den Weg in die Berufspolitik ist. Am Ende entscheiden aber allein die Wahlberechtigten, wer in den Landtag einziehen darf.
Weihnachtsbaumschmücken im Landtag
Ein besonders schöner Termin war in dieser Woche, dass Schülerinnen und Schüler der St.-Elisabeth-Schule Düsseldorf unseren Weihnachtsbaum vor dem CDU-Fraktionssaal geschmückt haben.
Begleitet wurden die Kinder der Klasse 2b von ihrer Klassenlehrerin Frau Frauke Rodoniklis sowie von der Sozialpädagogin Frau Kornelia Köffers-Rosse.
Die Kinder hatten den Weihnachtsbaumschmuck mit ihrer Lehrerin selbst gebastelt.
Buch-Gutschein-Aktion zum Welttag des Buches am 23. April 2024
Auch im nächsten Jahr findet der von der UNESCO ausgerufene Welttag des Buches statt. Der 23. April ist mittlerweile eine feste Größe im Schuljahr und wird von zahlreichen Lehrkräften genutzt, um außerhalb des Lehrplans Interesse und Freude am Lesen zu vermitteln.
Seit dem 22. November 2023 können sich Lehrkräfte online für "Ich schenk dir eine Geschichte" anmelden und Gutscheine für ihre Klassen bestellen: www.welttag-des-buches.de.
Zeitzeugin Charlotte Knobloch im Gymnasium Wülfrath
Als prominente Zeitzeugin des Nationalsozialismus, aber auch als engagierte Kämpferin für die deutsche Demokratie nach 1945 erwies sie dem Gymnasium Wülfrath die Ehre. Zu den Gästen zählte auch Klaus-Peter Rex, der wie kein zweiter für die besondere Beziehung der Schule zu Israel steht.
Mit Bürgermeister Rainer Ritsche und Staatssekretärin Kerstin Griese durfte ich dabei sein. Ein beeindruckender Lebensbericht, der immer wieder wichtige Bezüge zur aktuellen Lage enthielt.
Selbst in der Diktatur gab es immer wieder Menschen, die unter Einsatz des eigenen Lebens Jüdinnen und Juden geholfen haben.
Umso wichtiger ist es, unsere Demokratie heute frühzeitig gegen ihre Feinde zu verteidigen und gegen jede Form von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit vorzugehen.
Eine großartige 91jährige Frau, die als Jüdin und Deutsche ihr Leben in den Dienst unserer Gesellschaft gestellt hat.
ÖKOPROFIT: Unternehmen aus dem Wahlkreis ausgezeichnet
Es war die 6. Staffel mit zwölf Unternehmen. Der Kreis Mettmann setzt das Landesprogramm seit 2011 um. Ziel ist es, die Betriebskosten und den Ressourcenverbrauch gleichermaßen zu senken und somit einen Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz zu leisten.
Die erfolgreichen Unternehmen in Wülfrath wurden durch Umweltminister Oliver Krischer und Landrat Thomas Hendele geehrt.
Gastgeber war die Freie Aktive Schulen Wülfrath gGmbH, die selbst ebenso ausgezeichnet wurde wie aus meinem Wahlkreis noch die Unternehmen WITTE Automotive und Witte Niederberg.
Insgesamt konnten die zwölf neuen ÖKOFIT-Betriebe dieser Staffel durch Maßnahmen zur Einsparung von Strom, Wärme, Mobilität und Wasser/Abwasser sowie durch Motivation der Mitarbeitenden gemeinsam die CO2-Emissionen um jährlich 1.306 Tonnen reduzieren.
Viele Maßnahmen sind dabei so einfach und preiswert, dass sie auch in anderen Unternehmen oder Privathaushalten umzusetzen sind.
Ich möchte weitere Unternehmen und andere Organisationen zur Teilnahme ermutigen, denn es lohnt sich doppelt. 2024 startet der Kreis Mettmann die nächste Staffel.
Am Tag des Gedenkens an die Pogromnacht 1938 organisierte das Velberter Bündnis „Aktiv gegen Antisemitismus“ in Zusammenarbeit mit dem Bürgermeisterbüro der Stadt Velbert einen stillen Gedenkgang. Vom Moltkeplatz ging es zunächst zum alten jüdischen Friedhof am Nordpark und dann zum Platz Am Offers.
An Stolpersteinen wurde zwischendurch an Velberter Jüdinnen und Juden erinnert, die während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, deportiert, vertrieben oder ermordet wurden. Natürlich gehörte aus aktuellem Anlass auch das Gedenken an die Opfer des Terrors der Hamas und die Solidarität mit dem Staat Israel und allen Menschen jüdischen Glaubens dazu.
Vorlesetag in der Lindenschule Wülfrath
Immer wieder lese ich gerne in Grundschulen vor. So auch am bundesweiten Vorlesetag. Er fand zum 20. Mal statt und stand unter dem Motto: „Vorlesen verbindet“!
In diesem Jahr habe ich den Schülerinnen und Schüler der Frosch-Klasse 4a an der Lindenschule Wülfrath aus dem Buch „Die Schule der magischen Tiere“ vorgelesen. Es hat sehr viele Freude gemacht. So viele aufmerksame und zufriedene Zuhörerinnen und Zuhörer hat man als Politiker selten.
Gemeinsames Vorlesen verbindet und schafft Nähe. Doch es kann noch viel mehr: Es ist die wichtigste Voraussetzung, um selbst gut lesen zu lernen, bestärkt Kinder neugierig die Welt zu entdecken – und ist der Schlüssel für ihre Zukunft.
Jede und jeder kann das in der eigenen Familie tun und erfahren oder sich in Schulen als Vorlesepatin und Vorlesepate zur Verfügung stellen. Man empfängt so viel mehr, als man gibt.
Alljährlich wird am Volkstrauertag im stillen Gedenken der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht. Sie werden durch Kranzniederlegungen an einem Mahnmal geehrt. Ich durfte in diesem Jahr am „Mahnmal Wilhelmshöhe“, das seit Jahrzehnten vom Bürgerverein Metzkausen gepflegt wird, die Ansprache halten.
Putins Krieg gegen die Ukraine und der barbarische Terror der Hamas gegen Israel zeigen: Krieg, Gewalt und Terror prägen heute wieder mehr denn je auch unsere Welt. Es ist unsere besondere Pflicht als Deutsche, für die Selbstbestimmung der Völker und vor allem für das Existenzrecht Israels einzutreten.
Gewaltherrschaft, Krieg und Terror erzeugen immer nur neues Leid und Elend. Wir dagegen haben in Deutschland und Europa nach dem Zweiten Weltkrieg gezeigt, wie aus dem Nichts heraus eine Staatengemeinschaft aufgebaut wurde. Völkerverständigung und offene Grenzen haben Frieden und ungeahnten Wohlstand gebracht.
Setzen wir der neuen Offensive von Hass und Gewalt eine gesellschaftliche Initiative von Nächstenliebe und Versöhnung entgegen. Jede und jeder Einzelne kann und muss dazu tagtäglich einen Beitrag leisten.
Wülfrath: Sekundarschule am Berg 2.0
Es gab zwei Gründe zum Feiern:
Die Wülfrather Sekundarschule hat jetzt einen Gigabit-Anschluss und dazu modernste Smartboards – gefördert durch Bund und Land.
Und, es wurde zum 10. Mal in Folge eine Kooperationsvereinbarung mit dem Gymnasium Wülfrath unterschrieben.
Die Zusammenarbeit lebt von der gemeinsamen Schulanmeldung mit intensiven Beratungsmöglichkeiten für Schüler*innen und Eltern bis hin zur Zusage, dass Schulabgänger*innen mit Qualifikation für die Oberstufe einen Platz im Gymnasium garantiert bekommen.
Alle Schulabschlüsse können Wülfrather Schüler*innen vor Ort machen. Dieser „Wülfrather Weg‟ bewährt sich. Und die Sekundarschule hat mit ihrem tollen Team und einer modernen Ausstattung weiter eine gute Zukunft vor sich.
„Demokratie braucht Zusammenhalt“
Im Rahmen der „Tage der freien Schulen 2023“ waren alle Abgeordneten des Landtags NRW eingeladen, eine freie Schule zu besuchen, um dort mit Schüler*innen ins Gespräch zu kommen. Ich besuchte die „Freie Aktive Schule Wülfrath“. Neben der aktuellen Landespolitik kamen vor allem die Themen Demokratie, Krieg, und Antisemitismus zur Sprache.
Land macht Velbert und Wülfrath fit für die Zukunft
Innenstädte und Ortszentren haben viele Funktionen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen: Handel, Arbeitsstätte, Treffpunkt, Kommunikation, Wohnen, Veranstaltungen und vieles mehr. Diese Orte zu stärken und lebendig zu erhalten, ist für die Stadtentwicklungspolitik in NRW besonders wichtig. Deshalb stellt das Land jetzt weitere Fördermittel in Höhe von 35 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verfügung, die unseren Innenstädten zugutekommen. Bis zur Antragsfrist am 15. Juni 2023 sind rund 240 Anträge mit einem Antragsvolumen von 54 Millionen Euro eingegangen.
Sie starten wieder in ganz vielen Kirchengemeinden. So auch bei mir in St. Maximin in Wülfrath-Düssel. Jeden Freitagmorgen um 6 Uhr mit einem anschließenden gemeinsamen Frühstück.
Das Thema in diesem Jahr „Hoffnung unter uns“.
Parlamentarisches Frühstück der Metropolregion Rheinland
Noch vor dem Plenum eine Informationsveranstaltung, bei der das Thema Wasserstoff im Vordergrund stand.
Impulse gab es u.a. vom Düsseldorfer OB Dr. Stephan Keller und Ministerin Mona Neubaur.
Auch für den Kreis Mettmann ist die Wasserstoffversorgung ein wichtiges Zukunftsthema. Deshalb waren auch Rainer Schlottmann und Dieter Roeloffs, Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion, dabei.
Wie immer sprechen wir über alle Themen die gewünscht sind. Ich freue mich auf einen interessanten Ideenaustausch und Gespräche.
SCHLUSSWORT
Noch steht mir eine weitere Plenarwoche bevor. Deshalb ist das auch noch nicht der letzte Newsletter in diesem Jahr.
Aber dieser Newsetter steht schon unter dem Vorzeichen des Advents. Die Reihe der „Frühschichten im Advent“ in meiner Kirchengemeinde – jeden Freitagmorgen um 6 Uhr in der Kirche St. Maximin in Wülfrath-Düssel mit gemeinsamem Frühstück im Pfarrheim – steht unter dem Thema „Hoffnung unter uns“. Als Christ*innen denken wir dabei natürlich zunächst an Jesus Christus, dessen Geburt wir an Weihnachten feiern. Aber wir können uns auch alle selbst angesprochen fühlen.
Wir alle brauchen in diesen schwierigen Zeiten vor allem Hoffnung und Zuversicht. Sorgen wir doch bewusst jeden Tag für eine Nachricht, ein Ereignis, ein Treffen, das tröstet, ermutigt, stark macht. Weisen wir auch unsere Nächsten darauf hin. Dann lässt sich – vielleicht auch bei Glühwein und Reibekuchen, Kakao und Plätzen - die Widerstandskraft gegen gesellschaftliche Viren wie Einsamkeit, Ausweglosigkeit, Fremdenhass, Politikverdrossenheit stärken.
Landtagsabgeordneter für Velbert, Wülfrath und Teile von Mettmann
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