die letzten Wochen waren stärker von der Kommunalpolitik bestimmt. Die neue Amtszeit der Gewählten begann am 1. November.
Ich selbst habe mich kurzfristig entschieden, mein Ratsmandat in Wülfrath nicht anzunehmen. Vor 46 Jahren begann ich mein Engagement in der Kommunalpolitik und habe es – mit wenigen Unterbrechungen – bis heute fortgesetzt. Die Entscheidung ist mir deshalb nicht leichtgefallen.
Kommunalpolitik ist zwangsläufig ganz nah bei den Menschen vor Ort. Die Ergebnisse des eigenen Handelns sind schneller sichtbar. Und die Erwartungen sind hoch. Oft zu hoch, weil vergessen wird, dass es um eine ehrenamtliche Tätigkeit geht, für die die meisten nur eine geringe Aufwandsentschädigung erhalten.
Ich wünsche allen, die sich vor Ort politisch engagieren, viel Kraft und Erfolg sowie den Blick für das, was machbar ist – aber auch für das, was nicht machbar ist. Ich wünsche ihnen die Wertschätzung derer, für die sie diesen Dienst leisten – auch wenn eben nicht alle Wünsche erfüllt werden können.
Als Landtagsabgeordneter in den Ausschüssen für Bildung und Kommunales werde ich auch die Kommunalpolitik vor Ort intensiv begleiten – wo immer dies möglich ist.
Nun zu den landespolitischen Themen der letzten Wochen.
Die aktuelle IQB-Bildungsstudie zeigt, dass die Leistungen der Schülerinnen und Schüler in den vergangenen Jahren vor allem in Mathematik und den Naturwissenschaften bundesweit nachgelassen haben. Das Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) untersucht in seinen Studien regelmäßig die Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern der 9. Jahrgangsstufe in den Fächern Mathematik, Biologie, Chemie und Physik.
Mein Fraktionskollege Jonathan Grunwald und ich machten in der Debatte deutlich, dass diese Ergebnisse – nicht nur für NRW, sondern bundesweit – Handlungsbedarf zeigen. Es geht einerseits darum, die Folgen der Pandemie auszugleichen, aber auch in der frühkindlichen Bildung neue Schwerpunkte zu setzen.
Mit dem „Schulkompass NRW 2030“ stärkt die CDU-geführte Landesregierung Unterrichtsqualität, Förderung und Verantwortung an unseren Schulen. Durch klare Standards, bessere Diagnostik und gezielte Unterstützung soll jedes Kind die besten Bildungschancen erhalten. Entscheidend ist, dass wir Eltern, Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler gleichermaßen stärken.
Über das Startchancen-Programm werden gezielt Schulen mit höherem Schulsozialindex besonders gefördert. Der Ausbau des Offenen Ganztags wird seit 2017 systematisch vorangetrieben. 2026 greift für den ersten Jahrgang der Anspruch auf einen OGS-Platz. Und die vorschulische Sprachförderung erhält einen größeren Stellenwert.
Wir können nicht alles sofort und gleichzeitig tun. Wir müssen immer auch die finanziellen und personellen Ressourcen im Blick behalten – die des Landes, aber vor allem auch die der Kommunen.
Kopftuchverbot: Kinder stark machen für selbstbestimmte Entscheidungen
Zum wiederholten Mal stellte die AfD den Antrag, Mädchen unter 14 Jahren in Schulen und Kindertagesstätten das Tragen von Kopftüchern zu verbieten. Das ist ein emotional sehr stark aufgeladenes Thema, bei dem wieder einmal eine einfache Lösung suggeriert wird. Die AfD beschränkte sich auf die Emotionalisierung. Die anderen Fraktionen bemühten sich um einen sachlichen und verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema. Ich durfte für die CDU-Fraktion sprechen.
Juristisch geht es um das Spannungsfeld zwischen der Religionsfreiheit, dem Erziehungsrecht der Eltern, dem Recht des Kindes auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit und dem Gleichheitsgrundsatz. Ein Verbot kann deshalb allenfalls das letzte Mittel sein.
Wir wollen, dass junge Mädchen mit muslimischem Glauben – und auch alle anderen – die Möglichkeit haben, sich frei und eigenständig zu entfalten und sich aus freien Stücken zu ihrem Glauben zu bekennen. Dafür müssen wir als Staat Sorge tragen.
Wir stärken Kinder und ihre Familien nicht, indem wir ihnen in diesen für die Persönlichkeitsentwicklung zentralen Fragen staatliche Vorschriften machen, sondern indem wir sie im Sinne unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu eigenständigen Entscheidungen befähigen.
Diese Befähigung junger Menschen ist nicht allein eine Aufgabe des Staates, sondern gehört in die Mitte der Gesellschaft – in Elternhäuser und Freundeskreise, in Kitas und Schulen, in Kirchen und Moscheegemeinden.
NRW-Plan Infrastruktur: Investitionen in die Zukunft verstärken
Mit der Ersten Lesung zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ starten wir das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Das Gesetz regelt Fördervoraussetzungen, Verfahren, Mittelverteilung sowie die Infrastrukturbereiche, in die in den nächsten zwölf Jahren investiert wird. Schwerpunkte sind Kitas, Schulen, Verkehr, Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung, Klimaschutz, Sport, Digitalisierung, Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft.
Geplant sind Investitionen von 31,2 Milliarden Euro, davon 21,3 Milliarden für Kommunen (rund 68 Prozent) und knapp 10 Milliarden für Landesinfrastruktur. Zusätzlich garantiert das Land den Kommunen GFG-Investitionspauschalen in Höhe von 27,6 Milliarden Euro über zwölf Jahre. Bei sinkenden Steuereinnahmen wird aus dem Landeshaushalt aufgestockt. Die Landesregierung übernimmt zudem anteilig kommunale Altschulden.
Politische Bildung: Bekenntnis zu demokratischer Bildung und Meinungsvielfalt
Die Landeszentrale für politische Bildung wird künftig direkt an den Landtag angebunden. Damit stärken wir ihre Unabhängigkeit und sichern ihre überparteiliche Ausrichtung – ein klares Bekenntnis zu demokratischer Bildung und Meinungsvielfalt.
Gerade in Zeiten von Desinformation, Extremismus und wachsender Polarisierung ist es entscheidend, dass politische Bildung frei, glaubwürdig und für alle zugänglich bleibt. Die neue Struktur schafft dafür die nötige Grundlage. Sie ermöglicht mehr Eigenständigkeit, Transparenz und eine klare Verankerung im demokratischen Gefüge unseres Landes.
Für mich persönlich ist klar: Wer politische Bildung stärken will, muss ihr Raum geben – frei von parteipolitischer Einflussnahme, aber mit klarer demokratischer Haltung. Mit diesem Gesetz setzen wir genau das um.
Verfassungsschutzgesetz: Ein wichtiger Schritt für unsere Sicherheit und Demokratie
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat in dieser Woche eine umfassende Reform des Verfassungsschutzgesetzes beschlossen – die erste grundlegende Überarbeitung seit über 30 Jahren. Ziel der Novelle ist es, den Verfassungsschutz an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters anzupassen und ihn in die Lage zu versetzen, Bedrohungen wie Extremismus, Terrorismus, Spionage und Desinformation wirksam zu begegnen.
Mit der Reform werden bestehende Befugnisse gezielt erweitert, neue Instrumente geschaffen und die parlamentarische Kontrolle gestärkt. Damit sorgen wir für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit. Unsere Demokratie braucht einen modernen und handlungsfähigen Verfassungsschutz – nicht nur auf dem Papier, sondern im Alltag.
Asylvorschriften: Kommunen bei der Unterbringung weiter entlasten
Wir haben mit einem Landesgesetz von einer Öffnungsklausel im Asylgesetz des Bundes Gebrauch gemacht. Damit machen wir es möglich, dass Asylsuchende mit geringer Bleibeperspektive bis zu 24 Monate in Landeseinrichtungen untergebracht werden können. So können Kommunen ihre Ressourcen stärker auf die Integration von Menschen mit guter Bleibeperspektive konzentrieren.
Das beschlossene Gesetz reagiert damit auf die zunehmende Belastung der Städte und Gemeinden bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten – insbesondere der stark geforderten kommunalen Ausländerbehörden.
Auch die Rückführungspraxis wird gestärkt, indem Aufenthalte in eindeutigen Fällen schneller beendet werden können. Das hätte dann auch eine Signalwirkung gegen missbräuchliche Folgeanträge.
Insgesamt sorgt der Gesetzentwurf für mehr Klarheit, Tempo und Effizienz im Umgang mit aussichtslosen Asylverfahren. Behörden und Gerichte werden entlastet, während der Rechtsstaat gestärkt und tatsächlich Schutzbedürftige besser unterstützt werden.
Digitalabgabe für große Online-Plattformen und Suchmaschinen
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ging es um Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE).
Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher setzen wir uns für eine Digitalabgabe für große Plattformen ein. Diese zweckgebundene Abgabe soll vollständig in die Sicherung der Medienvielfalt im ganzen Land fließen. Ein entsprechender Antrag wurde nun vom Landtag beschlossen.
Die großen Digitalkonzerne haben in den vergangenen Jahren Milliarden damit verdient, die Leistungen anderer zu nutzen, von journalistischen Inhalten bis zu kreativer Arbeit. Deshalb tragen sie auch eine Mitverantwortung für deren Refinanzierung. Die Digitalabgabe sorgt dafür, dass die wirtschaftliche Macht einiger weniger internationaler Konzerne nicht länger auf Kosten lokaler und regionaler Medienhäuser geht. Sie darf aber kein symbolischer Akt werden, sondern muss spürbar zur Finanzierung einer vielfältigen Medienlandschaft beitragen.
St. Martin-Umzüge: Tradition und Heimat weiter schützen
Als CDU-Fraktion sind uns Tradition und Heimat sehr wichtig – und dazu gehört für uns selbstverständlich auch der St. Martins-Umzug. Dieses Fest ist tief in unserer Kultur verwurzelt und vermittelt Kindern auf eindrucksvolle Weise Werte wie Gemeinschaft, Teilen und Mitgefühl. Umso wichtiger ist es, dass wir solche Bräuche bewahren und stärken.
In vielen Städten und Gemeinden funktioniert die Durchführung der St. Martins-Umzüge seit Jahren erfolgreich – durch das Zusammenspiel von Ehrenamt, Schulen, Kirchen und Kommunen. Dieses Engagement verdient Anerkennung und Unterstützung.
Als CDU setzen wir uns dafür ein, dass das Ehrenamt gestärkt, bürokratische Hürden abgebaut und bewährte Strukturen erhalten bleiben. Wir stehen für eine Politik, die Traditionen schützt – mit Augenmaß, Respekt und Verantwortung.
WEITERES AUS DEM LAND UND DEM LANDTAG
NRW investiert so viel wie nie zuvor! Auch Mettmann, Velbert und Wülfrath profitieren
Mit dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ startet die Landesregierung das größte Investitionsprogramm in der Geschichte unseres Landes: 31,2 Milliarden Euro in den nächsten zwölf Jahren.
Fast 70 Prozent der Mittel – rund 21,3 Milliarden Euro – fließen direkt an die Kommunen. Velbert erhält 35 Millionen Euro, Mettmann erhält 16,1 Millionen Euro und Wülfrath 8,3 Millionen Euro.
Damit schaffen wir Chancen für spürbare Verbesserungen vor Ort – in Kitas, Schulen, Ganztag, Klimaschutz, Straßen, Brücken, Radwegen, ÖPNV und Digitalisierung.
Gemeindefinanzierung 2026: Über 80,4 Mio. Euro für Velbert, Wülfrath und Mettmann
Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen leisten Tag für Tag Enormes – sie sorgen für funktionierende Kitas, sanierte Schulen, sicheren Straßenverkehr, soziale Angebote und ein gutes Miteinander vor Ort.
Damit sie das auch in Zukunft können, stellt das Land 2026 rund 16,84 Milliarden Euro für die Gemeindefinanzierung bereit – so viel wie nie zuvor. Das ist noch einmal ein Plus von über 1 Milliarde Euro im Vergleich zum Vorjahr.
Auch Velbert (53 Mio. Euro), Mettmann (25 Mio. Euro) und Wülfrath (2,4 Mio. Euro) profitieren davon.
NRW ist das Industrieland Nr. 1 und soll es bleiben
Nordrhein-Westfalen ist nicht nur ein bedeutender Stahlstandort – Stahl gehört zu unserer DNA. Unser Wohlstand basiert auf seiner Stärke: Ohne Stahl gäbe es keine Autos, keine Brücken, keine Windräder. Doch die deutsche Stahlindustrie steht unter Druck. Die Krise in wichtigen Abnehmerbranchen, allen voran der Automobilindustrie, belastet die Unternehmen. Hinzu kommen hohe Energiepreise, Billigimporte – insbesondere aus China – und Zölle auf Stahllieferungen in die USA.
Beim Stahlgipfel, den der Bundeskanzler bereits im Sommer angestoßen hat, standen genau diese Herausforderungen im Fokus: Resilienz, faire Handelsbeziehungen und bezahlbare Energie. Ein zentraler Hebel für mehr Wettbewerbsfähigkeit ist die Entlastung bei den Energiekosten. Der staatlich geförderte Industriestrompreis muss jetzt kommen – unbürokratisch und wirksam. Auch beim Zertifikate-Handel brauchen die Unternehmen spürbare Entlastung. Nordrhein-Westfalen ist das Industrie- und Energieland Nummer eins in Deutschland. Unser Ziel ist klar: Das soll auch in Zukunft so bleiben.
Nordrhein-Westfalen steht zu seinen Hochschulen
Nordrhein-Westfalen bekennt sich klar zu seinen Hochschulen. Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen erhalten im Haushaltsjahr 2026 zusätzliche 30 Millionen Euro. Damit steigt die Grundfinanzierung auf insgesamt 5,27 Milliarden Euro. Trotz der angespannten Haushaltslage bleibt den Hochschulen zudem der Zugriff auf ihre Rücklagen erhalten.
Diese Entscheidung sichert nicht nur Studienangebote, Forschungsvorhaben und Arbeitsplätze, sondern stärkt auch das Vertrauen in die Wissenschaftspolitik unseres Landes. Gerade in Zeiten rückläufiger Studierendenzahlen ist es entscheidend, gezielt zu investieren und stabile Strukturen zu schaffen.
Wir treffen diese Entscheidung in einer wirtschaftlich herausfordernden Situation – Deutschland befindet sich im dritten Jahr in Folge in einer Rezession. Umso deutlicher wird: Wissenschaft, Forschung und Lehre sind tragende Säulen unserer Zukunft. Sie ermöglichen Innovation, sichern Fortschritt und stärken den demokratischen Zusammenhalt – gerade in einer Zeit, in der Wissen, Fakten und Bildung zunehmend infrage gestellt werden.
Katholisches Suitbertus-Gymnasium Düsseldorf-Kaiserswerth im Landtag
Das Katholische Suitbertus-Gymnasium aus Düsseldorf-Kaiserswerth war zu Gast im Landtag Nordrhein-Westfalen. Ich habe die Besuchergruppe sehr gerne stellvertretend für meinen Kollegen Olaf Lehne empfangen. Die Schule, die unter der Trägerschaft des Erzbistums Köln steht, verbindet auf beeindruckende Weise Glauben, Wissen und Leben. Besonders hervorzuheben ist ihre Auszeichnung als „Medienscout-Schule“ – hier werden Schülerinnen und Schüler gezielt in Medien- und Internetkompetenz geschult. Zahlreiche Förderangebote ergänzen das pädagogische Profil und machen das Gymnasium zu einem modernen Lernort mit klaren Werten.
Die Jugendlichen erlebten einen spannenden und informativen Tag im Landtag. Ein besonderes Highlight war der Besuch der Tribüne im Plenarsaal, wo sie die „Aktuelle Stunde“ zum Thema Jugendkriminalität live mitverfolgen konnten. Ein gelungener Einblick in politische Prozesse und die Arbeit des Parlaments.
FÜR DEN UND AUS DEM WAHLKREIS
Staffelübergabe im Kreis Mettmann: Bettina Warnecke folgt auf Thomas Hendele
Nach 26 Jahren im Amt übergab Landrat Thomas Hendele die Verantwortung an seine Nachfolgerin Dr. Bettina Warnecke – ein bedeutender Moment für den Kreis Mettmann. Der feierliche Empfang zu diesem Anlass war geprägt von großem Respekt, herzlichem Dank und ehrlicher Wertschätzung für ein Vierteljahrhundert engagierter Kommunalpolitik. Thomas Hendele hat sich diesen würdigen Rahmen mehr als verdient.
Auch die CDU im Kreis Mettmann sprach ihm ihren tiefen Dank aus. Beim Gruppenfoto mit den CDU-Abgeordneten durfte selbstverständlich auch seine Frau nicht fehlen – ein Zeichen dafür, wie sehr Familie und politisches Engagement miteinander verbunden sind.
Der Empfang wurde zugleich zu einer Zeitreise durch 25 Jahre Kreispolitik, mit vielen Wegbegleiterinnen und Wegbegleitern aus dem Bürgermeisteramt und darüber hinaus. Ein bewegender Abschied, der deutlich machte, wie sehr Thomas Hendele den Kreis geprägt hat – mit Weitsicht, Verlässlichkeit und einem klaren Kompass für die Menschen vor Ort.
BÜRGERSPRECHSTUNDE
Die nächste Bürgersprechstunde findet Anfang des neuen Jahres statt. Alle Details dazu werden im Dezember-Newsletter veröffentlicht – ich freue mich auf einen interessanten Austausch!
SCHLUSSWORT
Die Tage werden wieder kürzer, die Nächte länger. Das ist die Beschreibung des meteorologischen Kalenders. Meine (Arbeits-)Tage verändern sich nicht. Nur verlässt man jetzt schon das Haus im Dunkeln und kommt im Dunkeln heim. Das kann auf die Stimmung drücken.
Umso schöner, wenn man nach einem Plenumsabend mal beim Blick aus dem Büro feststellen kann, dass diese Dunkelheit auch schöne Bilder erzeugen kann:
Die Veränderungen der Tages- und Nachtzeiten könnten Anlass sein, wieder einmal darüber nachzudenken, bei welchen Aktivitäten wir kürzertreten können. In der Dunkelheit und Stille liegt eine ungeheure Kraft. Wenn wir diese Zeichen der Zeit wahrnehmen, kann uns so manches Licht aufgehen!
Landtagsabgeordneter für Velbert, Wülfrath und Teile von Mettmann
Dieser Newsletter wird über die CDU-Kreisgeschäftsstelle auch an alle CDU-Mitglieder aus meinem Wahlkreis versandt, sofern eine Mailadresse vorliegt. Wer den Newsletter dann doppelt bekommt, bitte ich um Verständnis. Wer ihn nicht haben möchte, kann ihn natürlich auch abbestellen.
Impressum: Büro Martin Sträßer MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
